Abschluss der 3. Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode

(VOVWORLD) - In Hanoi ist am Mittwoch die 3. Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode zu Ende gegangen. 
Abschluss der 3. Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode - ảnh 1 Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan hält die Abschlussrede. (Foto: Dinh Nam/quochoi.vn)

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Tran Dai Quang, Premierminister Nguyen Xuan Phuc, Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan und mehrere alte Revolutionäre nahmen an der Abschlusssitzung teil. In ihrer Rede sagte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan, die Abgeordneten hätten sich während der einmonatigen Sitzung aktiv an den Diskussionen beteiligt und Meinungen für die Gesetzgebungsarbeit, die Aufsicht sowie die wichtigen Entscheidungen des Landes geäußert. Die Gesetze und Beschlüsse, die in der diesmaligen Sitzung gebilligt wurden, hätten eine gesetzliche Grundlage und neue Impulse für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung geschaffen. Laut Nguyen Thi Kim Ngan haben die Parlamentarier umfassend und gewissenhaft die wirtschafltiche und gesellschaftliche Lage im Jahr 2016 sowie in den ersten Monaten dieses Jahres analysiert. Das Parlament habe für die Befragung drei Tage zur Verfügung gestellt und ein Beschluss darüber verabschiedet. Dazu die Parlamentspräsidentin:

“Diese Sitzung hat wichtige Reformen hervorgebracht. Das Parlament hat die Tagesordnung vernünftiger arrangiert und den Diskussionen über die Umsetzung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufgaben sowie der Befragung genügend Zeit gegeben. Die Diskussionsstimmung war lebhaft und offen. Die Qualität der Reden hat sich ebenfalls verbessert. All dies hat eine demokratische, verantwortungsvolle und konstruktive Arbeitsstimmung geschaffen.”

Während der Sitzung hat das Parlament einige wichtige Außenangelegenheiten durchgeführt, um die bilaterale Beziehung mit den Parlamenten der anderen Länder zu verstärken. Die hochrangigen Delegationen der kubanischen und haitianischen Parlamente waren in Vietnam eingetroffen und führten Arbeitstreffen mit der vietnamesischen Nationalversammlung durch. Kubas Parlamentspräsident Esteban Lazo Hernandez hielt eine Rede vor dem vietnamesischen Parlament über die traditionelle Freundschaft und die umfassende Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan nannte die Aufgaben der Abgeordneten nach der Sitzung:

“Ich fordere die Abgeordneten auf, aktiver bei der Gesetzgebungs- sowie Aufsichtsarbeit zu sein. Sie sollten Treffen mit Wählern gut organisieren, um dadurch ihre Wünsche zu hören. Daneben sollten sie die Zustände des gesellschaftlichen Lebens erforschen, um rechtzeitig dem Parlament, der Regierung und den zuständigen Behörden entsprechende Vorschläge zu machen.”

Die Parlamentspräsidentin forderte zudem den Ständigen Parlamentsausschuss, den Rat für Volksgruppen sowie die anderen Parlamentsausschüsse, die Regierung und die Provinzen dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die neu verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse effizient umzusetzen.

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