Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung. (Foto: VOVonline)

(VOVworld) – Nach mehr als einem Monat intensiver Arbeit ist die Parlamentssitzung am Freitag in Hanoi zu Ende gegangen. Auf der Sitzung habe das Parlament die novellierte Verfassung verabschiedet, den Staatshaushalt für das nächste Jahr und zahlreiche wichtige Frage des Landes beschlossen, sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

“Vor der Frage nach der Entwicklung des Landes haben die Abgeordneten die Vorteile und Nachteile der sozial-wirtschaftlichen Ziele objektiv bewertet, um Aufgaben und Lösungen für das nächste Jahr und die kommenden Jahren festzulegen. Das Parlament hat beschlossen, die Finanzierung für die weniger wichtigen Zwecke zu reduzieren. Die Abgeordneten ordneten zahlreiche Maßnahmen an, um die Ausgaben und die Einnahmen des Staatshaushaltes zu balanzieren, die Wirtschaft zu stabilisieren, die Inflation zu bremsen und das Wachstum für die kommenden Jahre zu beleben.”

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung betonte, jeder Abgeordnete hätte  intensiv gearbeitet, um die Meinung der Bevölkerung für die Verfassungsänderung zu hören und anzunehmen.

“Die erneuerte Verfassung der Sozialistischen Republik Vietnam zeigt die Wünsche der Partei und der Bevölkerung. Das ist eine Verfassung für die vollständig einheitliche Erneuerung in Wirtschaft und Politik. Sie beantwortet die Frage nach Aufbau und Verteidigung des Landes in der neuen Lage.”

Die Pressekonferenz nach der Sitzung. (Foto: VOVonline)

Das Parlament hat zudem acht Gesetze verabschiedet und zehn andere Gesetzesentwürfe beraten. Die Beschlüsse für Bebauung, Aufbau und Besteuerung der Wasserkraftwerke sowie für Kooruptionsbekämpfung wurden ebenfalls verabschiedet. Dazu Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung:

“Nach dieser Sitzung müssen die Regierung und die Behörden auf jeder Ebene die verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse sofort umsetzen. Sie sollen die Erklärungen zur Umsetzung dieser Gesetze und Beschlüsse herausgeben, damit die Gesetze so schnell wie möglich in Kraft treten können.”

Auf der Sitzung stellten sich der Premierminister und vier Minister für die Fragestunde bereit. Das Parlament hat zudem einige Posten im Parlament ausgewählt, um den Vorschlag des Premierministers zur Ernennung und Entlassung einiger Regierungsmitglieder zu rattifizieren. Nach der Sitzung fand eine Pressekonferenz in Hanoi statt.