Abschluss der Parlamentssitzung

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Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung (M.) beim Abschluss der Parlamentssitzung.
(Foto: chinhphu.vn)


(VOVworld) – Am Freitagnachmittag hat das Parlament seine Sitzung abgeschlossen. Bei der Abschlussveranstaltung sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, das Parlament habe das Programm der Sitzung mit vielen wichtigen Inhalten beendet. Das sei der passende Zeitpunkt für das Parlament, um die Lage des Landes, die Umsetzung der sozial-wirtschaftlichen Aufgaben in den vergangenen Jahren zu bewerten, Gesetze zu geben und Entscheidungen für zahlreiche wichtige Frage zu treffen. Das Parlament habe Gesetze über den Staatsapparat und andere Organe, die laut der neuen Verfassung zum politischen System gehören, ausgearbeitet. Das Parlament schenke große Aufmerksamkeit für die Diskussion und berate einige Gesetzesentwürfe, um die gesetzlichen Vorschriften zu vervollständigen sowie die Justiz, die Menschenrechte, die Bürgerrechte, die Sozialsicherheit und die Umwelt zu schützen. Das Parlament verabschiede den Beschluss zur Verstärkung der Maßnahmen gegen falsche Urteile und zur Entschädigung der betroffenen Menschen bei einem Strafprozess und den Beschluss über die Befragung und Antwort für die Befragung, sagte der Parlamentspräsident.

Auf dieser Sitzung hat das Parlament den Beschluss über die Umsetzung der Politik für die einmalige Zahlung der Sozialversicherung für Arbeiter verabschiedet. Es beriet außerdem über das Bauprojekt des internationalen Flughafens Long Thanh und bezeichnete diese Einrichtung als das wichtigste nationale Projekt. Dazu sagt Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

“Die Parlamentssitzung war erfolgreich und hinterlässt einen guten Eindruck bei der Bevölkerung. Diese Sitzung findet großen Anklang bei dem Volk, ist demokratisch, solidarisch und intellektuell. Nach dieser Sitzung schlage ich den Abgeordneten vor, den Wählern das Ergebnis zu übermiteln und ihre Meinung weiterhin zu hören. Damit können die Abgeordneten für die Bürger im Parlament vertreten.”

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