Pressekonferenz über die Sitzungsergebnisse.

 
(VOVworld) – In Hanoi wurde am Freitagnachmittag die Parlamentssitzung beendet. An der feierlichen Abschlussveranstaltung nahmen unter anderem der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams Nguyen Phu Trong, Premierminister Nguyen Tan Dung und Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung teil. In seiner Rede hob Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung die hervorragende Tätigkeit der Abgeordneten während der einmonatigen Sitzung hervor. Demnach haben diese die Umsetzung der Pläne zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2012 sowie in der ersten Hälfte diesen Jahres gewissenhaft debattiert. Sie hätten zudem konkrete Vorschläge zur Bewältigung der bevorstehenden Schwierigkeiten unterbreitet, so der Parlamentspräsident:

“Das Parlament fordert die Regierung, Ministerien und Provinzen auf, sich in den kommenden Monaten verstärkt auf die Umstrukturierung der Wirtschaft zu konzentrieren. Wir müssen alles tun, um schrittweise die auftretenden Schwierigkeiten zu überwinden, die Produktion zu fördern und die Wirtschaft zu stabilisieren. Die Fragen der Problemkredite sowie der Warenbestände müssen effizient gelöst werden. Wir müssen uns bemühen, zusätzlich neue Arbeitsplätze zu schaffen, die soziale Sicherheit zu gewährleisten und die geplante wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung für das Jahr 2013 zu erreichen.”

Die Parlamentarier hätten in der Sitzung demokratisch, offen und mit hoher Verantwortung den Entwurf zur Änderung der Verfassung von 1992 erörtert, sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung weiter:

“Die Kommission zur Verfassungsänderung sowie die betroffenen Behörden müssen die Meinung der Abgeordneten ernst nehmen. Daneben sollen die Meinungen der Bürger dafür weiterhin gesammelt werden. Der Entwurf zur Änderung der Verfassung von 1992 muss fertiggestellt und der nächsten Parlamentssitzung vorgelegt werden. Mit der Entschlossenheit der Partei und der Bevölkerung wird es uns sicher gelingen, eine Verfassung zu erarbeiten, die die Wünsche der Bevölkerung darstellt und zugleich die Forderung nach dem Aufbau, der Verteidigung und der Entwicklung des Landes erfüllt.”

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung schätzte insbesondere die Vertrauensabstimmung hochrangiger Posten, die vom Parlament gewählt oder ernannt wurden, sowie die Fragestunde. Letztere habe offen, verantwortungsvoll und konstruktiv stattgefunden, sagte er. Er fügte hinzu, dass das Parlament in dieser Sitzung insgesamt neun Gesetze verabschiedet und weitere Gesetze diskutiert habe.

Nach dem Abschluss der Parlamentssitzung hat eine Pressekonferenz stattgefunden, um die Medien im In- und Ausland über die Sitzungsergebnisse zu informieren.