Aufsicht über Umsetzung gesetzlicher Vorschriften über die Ausnutzung der BOT-Verkehrseinrichtungen
(VOVWORLD) - Der Ständige Parlamentsausschuss hat in der Sitzung am Dienstag die Aufsichtsarbeit über das Thema “Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften über die Investition und die Ausnutzung der Verkehrseinrichtungen nach dem Build-Operate-Transfer (BOT)-Modell” durchgeführt.
Vize-Parlamentspräsident Phung Quoc Hien redet auf der Sitzung. (Foto: Nguyen Dan/VNA)
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Demzufolge hat das Ministerium für Verkehr und Transport im Zeitraum von 2011 bis 2016 umgerechnet mehr als 6,3 Milliarden Euro mobilisiert. Davon betrug das BOT-Kapital fast 5,7 Milliarden Euro. Bislang wurde 55 von insgesamt 59 BOT-Projekte in Betrieb genommen. Das BOT-Modell ist eine richtige Richtung, um die Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln und damit den Staatshaushalt zu entlasten.
Viele Abgeordneten forderten, dass es notwendig sei, die Überwachung sowie die Aufsichtsrolle des Staates gegenüber die BOT-Projekte zu erhöhen. Daneben solle die Einziehung der Gebühren streng überwacht werden, um die Gleichberechtigung und die Transparenz zu gewährleisten. Die Abgeordneten bekräftigten auch die Notwendigt, eine konkrete Planung über die BOT-Projekte auszuarbeiten. Demnach sind die Regeln über die Kapitalmobilisierung, den Vertragsmanagement sowie die Wahl der Investoren und die Finanzpläne erforderlich.