(VOVWORLD) - Das Büro des Staatspräsidenten hat am Freitag in Hanoi in Zusammenarbeit mit dem Außenministerium, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und dem Obersten Gerichtshof eine Pressekonferenz abgehalten, um die Entscheidung zur Begnadigung im Jahr 2024 des Staatspräsidenten zu veröffentlichen.
 Blick auf die Pressekonferenz. (Foto: VOV) |
Auf der Pressekonferenz bekräftigte der stellvertretende Leiter des Büros des Staatspräsidenten, Pham Thanh Ha, dass die Begnadigung eine humanitäre Tradition des Landes und die Nachsichtspolitik der Partei und des Staates Vietnam sei. Die Begnadigung stehe stets im Einklang mit der Verfassung und dem Gesetz und werde gerecht, objektiv, offen und transparent durchgeführt. Dies sei auch die konsequente Politik der Partei und des Staates Vietnam beim Schutz der Menschenrechte.
In Bezug auf die Zahl der Ausländer, die in vietnamesischen Haftanstalten sitzen, sagte der stellvertretende Außenminister Ha Kim Ngoc:
„Derzeit verbüßen etwa 643 Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit ihre Haftstrafen in den Haftanstalten Vietnams. Nach Überprüfung der Unterlagen werden die vietnamesischen Behörden die genaue Zahl der Gefangenen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bekannt geben, die zum vietnamesischen Nationalfeiertag am 2. September dieses Jahres begnadigt werden. Im vergangenen Jahr wurde 16 ausländische Gefangene Amnestie gewährt.“
Vietnam hat seit 2009 neun Begnadigungen anlässlich der wichtigen Ereignisse des Landes durchgeführt. Insgesamt wurden 92.000 Gefangene begnadigt.