Der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh. (Foto: baogiaothong.vn)

An der Unterzeichnungszeremonie nehmen Minister von elf Mitgliedsstaaten teil. Dieses ehrgeizige Abkommen wird eine der weltweit größten Freihandelszonen mit einem Markt von bis zu 463 Millionen Menschen und einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 10.000 Milliarden US-Dollar schaffen. Das Abkommen bringt viele wichtige Verpflichtungen bezüglich der nichttarifären Handelshemmnisse, der Dienstleistungen, der Investitionen und einer Reihe von anderen Bereichen. Ohne die USA sei CPTPP noch ein hochwertiges Freihandelsabkommen der neuen Generation, sagt der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh:

“Trotz des Austritts eines Staates bekräftigen die restlichen Länder noch die Entschlossenheit, dieses Abkommen fortzusetzen. Die Eigenschaft und die Qualität des Abkommens werden deshalb durch die zwei ergänzten Wörter “umfassend” und “progressiv” unterstrichen. Das ist auch das gemeinsame Ziel des Abkommens. Der Name “Das progressive und umfassende transpazifische Partnerschaftsabkommen (CPTPP)” hat deswegen eine so hohe Bedeutung.”

Der japanische Minister für Wirtschaftswiederaufbau, Toshimitsu Motegi, ist der Meinung:

“Die Asien-Pazifik-Region ist ein für die Welt bedeutendes Wirtschaftszentrum. Wir wünschen, dass wir neue Spielregeln auf diesem sehr wichtigen Spielplatz in der Region festlegen können. Wir hoffen deshalb, dass alle Herausforderungen durch die Verpflichtungen und die Teilnehmer aller Seiten gemeistert werden.”

CPTPP wird voraussichtlich Anfang 2019 in Kraft treten. Das Abkommen soll Vietnam helfen, den Warenexport in den großen Märkte wie Japan, Australien und Mexiko zu verstärken und zugleich die ausländischen Investitionen zu locken. Es hilft auch dabei, ein offenes und transparentes Investitions- und Handelsumfeld zu schaffen. Das sind langfristige Interessen. Handelsminister Tran Tuan Anh nennt Maßnahmen, um die von CPTPP gebrachten Chancen wahrzunehmen:

“Ein umfassendes Aktionsprogramm für die Umsetzung der Integrationsverpflichtungen ist erforderlich. Wir werden der Regierung dieses Programm vorlegen, damit es gleich nach dem In-Kraft-Treten des Abkommens die Beteiligung nicht nur der Regierung, sondern auch der Unternehmen, der Provinzen und der ganzen Bevölkerung hat. Wir werden zudem den gesetzlichen Rahmen überprüfen und die Integrationsverpflichtungen in den Gesetzen einführen. Die Aufgabe jedes Ministeriums, jeder Behörde soll auch klar festgelegt werden.”

Nach der Unterzeichnung soll das CPTPP-Abkommen den rechtlichen Prozess in jedem Mitgliedsland durchlaufen, um in Kraft treten zu können. Zuvor hat die japanische Regierung am 6. März die Unterzeichnung dieses Abkommen ratifiziert.