Eine Parlamentssitzung. (Foto: quochoi.vn)

Das Planungsgesetz wurde am 24. November 2017 von dem Parlament verabschiedet und wird ab 1. Januar 2019 in Kraft treten. Es ist ein wichtiges Mittel, das dem Staat bei der Schaffung von Impulsen und des Entwicklungsraums dient. Dies wird ebenfalls eine einheitliche Verbindung zwischen der Planung auf Nationalebene und der Gebiets- und Provinzebene gewährleisten. 

Auf dieser Sitzung berieten die Abgeordneten über die Änderung der 13 Gesetze bezüglich des Planungsgesetzes. Abgeordneten zufolgen sollten nur Inhalte dieser Gesetze, die das Planungsgesetz betreffen, geändert und ergänzt werden. Man solle gewährleisten, dass es bei der Änderung keine neuen komplizierten Fragen sowie weitere Verwaltungsformalitäten entstehen.

In seiner Rede erklärte der Minister für Planung und Investition Nguyen Chi Dung:

“Das Erlassen eines Gesetzes zur Änderung der Gesetze bezüglich eines anderen Gesetzes zeigt die Entschlossenheit der Partei, des Staates und der Regierung bei der Vervollkommnung der Institutionen bezüglich der Planung. Demnach werden bestehende Bestimmungen, die nicht einheitlich mit dem Planungsgesetz sind oder diesem Gesetz nicht entsprechen, geändert oder aufgehoben. Damit wird das Planungsgesetz bald ins Leben gerufen. Wir werden Meinungen von Abgeordneten zu diesem Gesetzesentwurf sammeln und danach dem ständigen Parlamentsausschuss vorlegen.”