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Die 11. Parlamentssitzung umfasst ein großes Arbeitspensum und wichtige Inhalte.
(Foto: Ngoc Thanh) |
(VOVworld) – In Hanoi ist am Montag die letzte Parlamentssitzung der 13. Legislaturperiode eröffnet worden. Daran nahmen unter anderem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung und Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung teil. Zum Auftakt der Veranstaltung betonte der vietnamesische Parlamentspräsident die Bedeutung der 11. Sitzung, die ein großes Arbeitspensum und wichtige Inhalte umfasse:
„Auf dieser Parlamentssitzung wird das Parlament die Ergebnisse der Umsetzung der sozialwirtschaftlichen Aufgaben und des Staatshaushaltes 2015 bewerten und ergänzen. Es soll um die Ergebnisse der Umsetzung des Fünfjahresplans von 2011 bis 2015 und um die Entscheidung über den kommenden Fünfjahresplan von 2016 bis 2020 gehen. Auch einige Gesetzentwürfe werden verabschiedet, darunter das Gesetz zur Informationsannäherung, das Pressegesetz, das Gesetz zur Unterzeichnung, zum Beitritt und zur Umsetzung der internationalen Konventionen und das Gesetz zum Schutz, zur Versorgung und Erziehung der Kinder. Vor allem wird das Parlament den Staatsapparat vervollständigen und eine Bilanz aus der Arbeit des Staatsapparats der vergangenen Amtsperiode ziehen.“
Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung forderte die Abgeordneten dazu auf, die Verantwortung, den Zusammenhalt, die Demokratie und den Verstand gewissenhaft zu verbessern, weitere Meinungen zu äußern und damit die Sitzung erfolgreich durchzuführen.