Eröffnung der 41. Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses

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Blick auf eine Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses in Hanoi. (Foto: VOV)


(VOVworld) – Die 41. Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses wird Anfang nächster Woche eröffnet. Während der 10tägigen Sitzung werden die Abgeordneten über das geänderte Strafgesetzbuch, das geänderte Arzneimittelgesetz, das Planungsgesetz sowie das geänderte Mediengesetz beraten. Besprochen werden außerdem das Gesetz zu Berufssoldaten, Arbeitern und Verteidigungsmitarbeitern und das Anordnungsprojekt zur Ausbildung einiger Justiztitel, sowie ein Beschluss zur Verwaltung der medizinischen Anlagen. Die Abgeordneten werden zudem Meinungen zur Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments und des Ständigen Parlamentsausschusses über die Aufsichtsarbeit und die Fragestunden äußern. Es soll außerdem um die Berichte über die Strukturen und die Arbeit der Volksräte aller Ebenen in der Amtszeit 2011-2016 gehen.

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