Eröffnung der 5. Sitzung des Parlaments
(VOVWORLD) - Die 5. Sitzung des Parlaments ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. Die Sitzung wird 20 Tage andauern.
Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei der Eröffnung der Parlamentssitzung. (Foto: VNA) |
Auf der Sitzung werden acht Gesetze und ein Beschluss verabschiedet. Die Abgeordneten werden außerdem acht andere Gesetzesentwürfe beraten. Die Gesetze, die verabschiedet werden, sind unter anderem das Gesetz über die Anzeige, das Gesetz für die besondere Verwaltungs- und Wirtschaftseinheiten Van Don, Bac Van Phong und Phu Quoc und das geänderte Wettbewerbsgesetz. Die Fragestunde wird in drei Tagen stattfinden. Zum Auftakt der Sitzung sagt Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:
„2018 ist das dritte Jahr in der Amtszeit des Parlaments der 14. Legislaturperiode. In diesem Jahr werden zahlreiche wichtige Aufgaben für das Parlament gestellt, die vom Parlament Kreativität und Reformen im Interesse des Volkes erfordern. Die Gesetzgebung ist der Hauptinhalt der Sitzung. Sie sind äußert wichtige Projekte und Beschlüsse, um die Richtlinie der Partei und die Beschlüsse des KP-Zentralkomitees sowie die Verfassung 2013 zu institutionalisieren. Damit werden die Menschenrechte und die Bürgerrechte gewährleistet. Der Status für die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung wird vervollständigt. Die Verteidigungs- und Sicherheitskräfte des Landes werden verstärkt. Der staatliche Apparat soll verkleinert werden und effizient funktionieren. Die Korruptionsbekämpfung soll fortgesetzt werden.“
Am Montagvormittag hat der ständige Vize-Premierminister Truong Hoa Binh den Bericht der Regierung über die Umsetzung des sozialwirtschaftlichen Entwicklungsplans und den Staatshaushalt im Jahr 2017 und in den ersten Monaten im Jahr 2018 verlesen.