Die Sitzung des KP-Zentralkomitees in Hanoi.

(VOVworld) – Am Sonntag ist die 4. Sitzung des KP-Zentralkomitees der 12. Legislaturperiode in Hanoi eröffnet worden. Im Mittelpunkt standen die sozial-wirtschaftliche Lage im Jahr 2016, der Entwicklungsplan für Gesellschaft und Wirtschaft im nächsten Jahr und einige Verbesserungen des Wachstumsmodells. Andere Themen waren die Integration in die Welt, die Stabilisierung der sozial-politischen Lage im Hintergrund der Teilnahme Vietnams an vielen Freihandelsabkommen der neuen Generationen.

Zum Auftakt der Sitzung schlug KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong dem KP-Zentralkomitee vor, den Bericht des Politbüros und die reale Lage in den Bereichen und Provinzen zu verfolgen, um objektiv und umfassend die sozial-wirtschaftliche Lage in den ersten neun Monaten des Jahres zu bewerten. Vor allem sollte das KP-Zentralkomitee sich auf die Politik und Maßnahmen konzentrieren, um die Staatsschulden zu kontrollieren, den Staatshaushalt, die staatlichen Investitionen und staatliche Unternehmen zu restrukturieren, sowie das Investitionsumfeld zu verbessern. Über die Erneuerung des Wachstumsmodells und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.

“Das KP-Zentralkomitee soll das künftige Wachstumsmodell, den Plan für die kommenden fünf und zehn Jahre bestimmen. Die Politik und Maßnahmen zur Förderung der Wissenschaft und Technologie, zur Erhöhung der Arbeitsqualität und die effektive Nutzung der sozialen Kräfte, vor allem der Kraft der privaten Wirtschaft sollen besprochen werden. Die Politik zur Lösung der Schulden der schwachen Banken soll ebenfalls diskutiert werden.”

Nguyen Phu Trong fügte hinzu, in den vergangenen Jahren habe Vietnam zahlreiche Freihandelsabkommen der neuen Generation unterzeichnet. Es umfasse nicht nur die Liberalisierung des Handels, sondern auch eine Vereinbarung für Arbeit, Gewerkschaften, geistiges Eigentum und zahlreiche andere Fragen über Politik, Kultur und Gesellschaft. Die Gründung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft im vergangenen Jahr, die Umsetzung des Freihandelsabkommens mit Südkorea, mit der Eurasischen Wirtschaftsunion und die Unterzeichnung des transpazifischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens TPP werden Chancen, aber auch Herausforderungen für Vietnam bringen. Das KP-Zentralkomitee sollte deswegen genau  und umfassend diese Chancen und Herausforderung für die Integration und die Landesverteidigung in den kommenden zehn Jahren bewerten, forderte der KPV-Generalsekretär. 

Die Sitzung dauert bis 15. Oktober.