Eröffnung der Sitzung des Zentralkomitees der KPV

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Die 8. Sitzung des Zentralkomitees der KPV ist in Hanoi eröffnet worden. (Foto: VOVonline)



(VOVworld) – Die 8. Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. Dabei werden die Teilnehmer wichtige Fragen über Wirtschaft, Politik und Gesellschaft diskutieren. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong forderte die Teilnehmer auf, den Bericht der Parteileitung der Regierung über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage 2013 und den Plan zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 2014 zu diskutieren. Auch der Bericht über die Umsetzung des Parteibeschlusses über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung werde dabei angesprochen. Dazu sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

“Um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage 2013 bewerten zu können, sollten wir Beschlüsse des Parlaments verfolgen. Außerdem sollten wir die derzeitige Lage und Ergebnisse in den vergangenen neuen Monaten dieses Jahres analysieren. Wir sollten Fragen beantworten, wie: wie stabilisiert sich die Volkswirtschaft? Gibt es noch eine Gefahr der Inflationssteigerung? Wie ist die Sicherheit des Handelsbanksystems? Wie wurde das Investitionsumfeld verbessert?”

Zudem betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass es notwendig sei, einen ZK-Beschluss über die Erneuerung des Bildungswesens zu veröffentlichen.

Trong betrachtete die Verfassungsänderung als besonders wichtige Aufgabe der Partei, des Staates und des ganzen politischen Systems:
”Vor kurzem haben wir durch Meinungssammlungen zur Verfassungsänderung die Demokratie und das Verantwortungsbewusstsein geweckt. Die Bevölkerung interessierte sich dafür, Meinungen zum Entwurf zur Verfassungsänderung geäußert zu haben. Ich fordere ZK-Mitglieder auf, Kapitel und Artikel des Verfassungsentwurfes weiterhin sorgfältig zu erforschen.”

KPV-Generalsekretär fügte hinzu, dass das Politbüro auf der diesmaligen Sitzung dem Zentralkomitee der KPV zwei Verordnungsentwürfe vorlegen werde. Es handele sich um Wahlregelungen in der Partei und die Gründung der Abteilungen, die sich mit Vorbereitungen auf den kommenden Parteitag beschäftigen sollen.

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