Geändertes Investitionsgesetz: Aufhebung des Investitionsregistrierung-Zertifikats

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Abgeordnete Tran Du Lich aus Ho Chi Minh Stadt. (Foto: tuoitre.vn)



(VOVworld) – Am Montag haben sich die Abgeordneten über den geänderten Investitionsgesetzesentwurf beraten. Im Vergleich zum bestehenden Gesetz werden in diesem Gesetzesesentwurf 49 Artikel geändert und 29 weitere aufgehoben. Demnach wird das Kapitel über Investitionen und Geschäfte mit staatlichem Kapital aufgehoben. Inhalte über Formalitäten bezüglich der Investitionen in Vietnam und im Ausland werden grundsätzlich geändert. Am wichtigsten ist, dass die Verteilungsbestimmung der Investitionsregistrierung-Zertifikate für alle Investitionsprojekte aufgehoben wird. Es betrifft allerdings keine Projekte im Investitionsbereich mit Bedingungen. Bei der Erfüllung der betroffenen jedoch können Investoren allerdings auffordern, Zertifikate über Investitionsregistrierung zu verteilen.

Bei der Diskussion waren einige Abgeordnete besorgt über die Verwaltung des Staates über das Investitionskapital, darunter das direkte Auslandsinvestitionskapital. Dazu Abgeordnete Tran Du Lich aus Ho Chi Minh Stadt:

”Das geänderte Investitionsgesetz soll vor allem Investitionen bevorzugen und unterstützen. Außerdem soll es Bestimmungen zur Verwaltung des Auslandsinvestionskapitals in Vietnam und des vietnamesischen Investitionskapitals im Ausland beinhalten. Darüber hinaus soll der Entwurf Nutzungsbedingungen inländischer Vorteile, wie beispielsweise Grundstücke, Kredite und Kapital strenger bestimmen. Damit diese effizienter verteilt werden können.”

Zahlreiche Abgeordnete schlugen vor, das geänderte Investitionsgesetz mit Bestimmungen zur Ermutigung der Investitionen in Zulieferindustrie und Hochtechnologie zu ergänzen.

Dieser Entwurf wird weiterhin auf der nächsten Parlamentssitzung diskutiert. 

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