Gesetzentwurf über die Sonderfinanz- und Wirtschaftseinheit dem Parlament vorgelegt
(VOVWORLD) - Am Donnerstag hat der Überprüfungsrat für die Gründung der Sondereinheiten mit den Verwaltern der Provinz Khanh Hoa über die Gründung der Sonderfinanz- und Wirtschaftseinheit Bac Van Phong getagt.
 Innenminister Le Vinh Tan (l.) bei der Tagung mit den Verwaltern der Provinz Khanh Hoa.. (Foto: congankhanhhoa.gov.vn) |
Dabei sagte der Leiter des Überprüfungsrates, Innenminister Le Vinh Tan, die Bildung einer Sonderfinanz- und Wirtschaftseinheit sei ein neues Thema in Vietnam. Auf Basis der vorhandenen Gesetze und der internationalen Gepflogenheit und durch die Einflüsse der Sondereinheit werde der Rat das Projekt zur Bildung dieser Sondereinheit überprüfen und vervollständigen. Der Innenminister fügte hinzu, der Rat werde der Regierung und dem Politbüro berichten und dem Parlament das Projekt vorlegen, damit es im Jahr 2018 verabschiedet werden könne.
„Wir müssen bis Mai noch viel tun. Die diesmalige Überprüfung ist nur eine von insgesamt 12 Aufgaben des Rates. Wir haben bisher nur die Hälfte der Arbeit erledigt. Wir müssen noch Seminare abhalten und der Regierung und dem Politbüro berichten. Zum Schluss müssen wir die Unterlage erstellen und dem Parlament vorlegen.“
Zuvor hat das Politbüro der Provinz Khanh Hoa gebilligt, drei Sonderfinanz- und Wirtschaftseinheiten zu gründen. Die Provinz hatten den Entwurf zur Änderung der administrativen Grenze des Kreises Van Ninh ausgearbeitet, um die Sondereinheit Bac Van Phong zu bilden.