Mitglieder der Wahlkommission im Irak ziehen Rücktritt zurück

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Die Mitglieder der irakischen Wahlkommission nahmen ihren erklärten Rücktritt wieder zurück. (Foto: Reuters/nhandan.com.vn)

(VOVworld) – Die Mitglieder der unabhängigen Wahlkommission des Irak, IHEC, haben entschieden, ihren vor wenigen Tagen erklärten Rücktritt wieder zurückzunehmen. Dies hat die Sorge vertrieben, dass die Parlamentswahlen, die voraussichtlich Ende April stattfinden sollen, verschoben werden könnten. Die Entscheidung der neun IHEC-Mitglieder sei nach Gesprächen mit nationalen und internationalen Organisationen, darunter mit der UN-Mission in Bagdad, revidiert worden. Sechs Tage zuvor hatten die Präsidiumsmitglieder ihren Rücktritt vom Parlament erklärt, um gegen die Einmischung der Kräfte aus der Politik und Justiz zu protestieren. Dieses Gremium müsse unter dem Druck des Konflikts zwischen der Judikative und Legislative bestehen. Demnach steckt es zwischen den gegensätzlichen Entscheidungen des Parlaments und der Justizbehörde fest. Die Meinungsverschiedenheit beläuft sich auf die unterschiedliche Auffassung über die Kandidatsauswahl bei Wahlen. Unter anderem über einen Paragrafen des Wahlgesetzes, der besagt, dass Kandidaten mit schlechtem Ruf nicht zur Wahl zu treten dürfen. 

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