Die Sitzung des ständigen Ausschusses des Parlaments.(thanhnien.com.vn)

(VOVworld) – Der ständige Parlamentsausschuss hat am Donnerstag bei der Abschlussveranstaltung seiner Sitzung über die Projekte des staatlichen Plans bis 2015 beraten. Dabei forderte  Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung den ständigen Parlamentsausschuss dazu auf, künftig die noch ergebnislosen Inhalte weiterhin zu besprechen.

„Alle Ergebnisse zum Aufbau der Gesetze, der Verfassung und Verordnungen werden auf der kommenden Sitzung des Parlaments vorgelegt. Auf der letzten Sitzung in diesem Jahr soll das Parlament die wirtschaftliche Lage und die Sicherheitssituation und die Außenarbeit in diesem Jahr diskutieren. Der Aufbau der Gesetze und die Verfassung sowie die Vertrauensabstimmung sind äußert wichtige Themen.“

Der ständige Parlamentsausschuss hat außerdem über die Ergängzung des Genossenschaftsgesetzes beraten.  Die Abgeordneten konzentrierten sich auf die staatliche Unterstützungspolitik für Genossenschaften und den Verband der Genossenschaften. Einige Abgeordnete berieten darüber, ob die Arbeit einer Genossenschaft wie die Arbeit eines Unternehmens durchgeführt werden soll. Dadurch könnte die Genossenschaft  ein Einkommen erwirtschaften, Arbeitsplätze schaffen und ihre Mitglieder am Profit beteiligen. Dazu der Leiter des Gesetz-Ausschusses Phan Trung Ly:

“Eine Genossenschaft ist eine eigene Organisation und soll nicht mit einem Unternehmen verbunden werden. Aber die Genossenschaft soll ähnliche  Unterstützungspolitik wie ein Unternehmen bekommen.”

Die Teilnehmer unterstützten die Regeln für finanzielle Beiträge der Mitglieder für ihre Genossenschaft. Demnach darf jedes Mitglied gesetzmäßig weniger als 20 Prozent des Grundkapitals ihrer Genossenschaft beitragen.

Andere Themen auf der Sitzung waren das Stromgesetz und das Dekret für den Titel “die vietnamesische Heldenmutter”.