Eine Sitzung des vietnamesischen Parlaments in Hanoi.

(VOVworld) – Die Herbstsitzungen des vietnamesischen Parlaments ist in Hanoi nach mehr als einem Monat beendet worden. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung sagte, die Abgeordneten hatten mehr Zeit über die soziale und wirtschaftliche Lage des Landes diskutiert.

“Das vergangene Jahr war besonders wichtig für die Erfüllung der Ziele des 11. Parteitages und des Parlaments sowie der Umsetzung des Fünfjahresplans 2016-2020. Das Parlament forderte die Regierung auf, die Wirtschaft zu stabilisieren, die strategisch wichtigen Ziele konsequent umzusetzen und Investitionen effizient zu gestalten, die Verwaltungsreform voranzutreiben, die Verteidigung und die Sicherheit des Landes zu verstärken.”

Die Abgeordneten verabschiedeten 18 Gesetze, elf Beschlüsse und machten Vorschläge über zwölf Gesetzesentwürfe. Das Parlament überwachte die Restrukturierung der Wirtschaft vor allem in den Bereichen öffentliche Investition, Staatsunternehmen und Banken.

Das Parlament stimmte das Vertrauen gegenüber 50 Posten, die vom Parlament gewählt oder ernannt wurden, ab. Es seien wertvolle Erfahrungen für die Volksräte der Provinzen, bei ihnen das Vertrauen abzustimmen, sagte der Parlamentspräsident.

“Die Parlamentssitzung hat große Eindrücke über die Solidarität, die Demokratie, die Ernsthaftigkeit bei der Kenntnisnahme der Vorschläge der Abgeordneten sowie der Wähler. Das Parlament forderte die Behörden auf, die verabschiedeten Beschlüsse umzusetzen. Die Abgeordneten sollen Wähler landesweit über Ergebnisse der Parlamentssitzung informieren und die Art und Weise der Treffen mit den Bürgern verbessern. Sie sollen die Beschwerden der Bürger sowie deren Lösungen gewissenhaft aufsichten. In den kommenden Jahren wollen wir mit der Solidarität und der Entschlossenheit der Bevölkerung und der Partei weitere Erfolge erreichen.

Im kommenden Jahr wird die Vollversammlung der internationalen Parlamente, IPU, in Vietnam stattfinden. Vietnam will sie erfolgreich austragen.

Mehr als 80 Prozent der Abgeordneten simmten für die Vertrauensabstimmungen im Parlament und in den Volksräten zu. Künftig wird das Parlament im dritten Jahr seiner Legislaturperiode, anstatt jährlich wie bisher das Vertrauen abstimmen. Personen, für die das Parlament sein Vertrauen abstimmt, müssen ihr Vermögen und ihr Gehalt offenlegen. Die Vertrauen werden im Parlament weiterhin in drei Stufen mit Hochvertrauen, Vertrauen und Wenigvertrauen abgestimmt.

Das Parlament gab abschließend eine internationale Pressekonferenz über seine Herbstsitzung ab.