(VOVWORLD) - Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat in der monatlichen Regierungssitzung am Dienstag die Ministerien, Branchen und zuständigen Behörden dazu aufgefordert, sich stärker auf den Institutionsaufbau zu konzentrieren.
Premierminister Nguyen Xuan Phuc hält eine Rede auf der Sitzung. (Foto: vov.vn)
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Die Sitzungsteilnehmer haben zuvor einen Bericht des Justizministeriums über die Umsetzung der Gesetzgebungsarbeit der Regierung sowie die Verabschiedung der Dokumente, die die Durchsetzung der Gesetze und Verordnungen im 2. Quartal des Jahres 2018 detailliert bestimmen, gehört. Plangemäß sollen 151 solche Dokumente erlassen werden. 60 davon beschäftigen sich mit Gesetzen und Verordnungen, die bereits in Kraft getreten sind. Die restlichen 91 Papiere regeln die Gesetze, die noch nicht in Kraft getreten sind. Bis Ende Juni 2018 haben die Regierung, der Premierminister und die Ministerien 93 von insgesamt 151 Dokumenten beschlossen.
Premierminister Nguyen Xuan Phuc forderte das Justizministerium und das Regierungsbüro auf, regelmäßig das Gesetzgebungsprogramm zu überprüfen. Die Gesetzesentwürfe, dessen Inhalte und Einflüsse noch nicht klar sind, sollten nicht ins Programm eingeführt werden, so der Premierminister.
Auf der Sitzung wurden außerdem das Architekturgesetz sowie das Dekret über die Unterstützung für die Vietnamesen, die sich am Kampf zur Verteidigung des Landes beteiligten und derzeit im Ausland leben, beraten.