Union und SPD bereiten sich auf Sondierungsgespräche vor
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: AFP/ vnexpress.net) |
(VOVworld) – Am Freitag werden sich die CDU/CSU-Union und die SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Die Delegation der Unionsparteien beim Sondierungsgespräch soll 14 Personen umfassen. Sieben gehören der CDU an, unter anderem die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Generalsekretär Hermann Gröhe und der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder. Von der CSU kommen unter anderem der Vorsitzende Horst Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt. Die SPD erhöhte die Zahl ihrer Delegationsmitglieder auf sieben. Dazu zählen der Vorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier und der ehemalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Auf der Tagesordnung stehen Richtlinien beider Parteien und Positionen im neuen Regierungskabinett. Beobachtern zufolge wird dieses Sondierungsgespräch sehr streng verhandelt werden. Denn die SPD wird beim Sondierungsgespräch ihre Richtlinien verfolgen. Es handelt sich darum, das Minimallohnniveau zu gewährleisten, die Rente zu reformieren und Steuer bei hohen Einkommen zu erhöhen.
Nächste Woche sind die Grünen an der Reihe. Bundeskanzlerin Merkel lud die Grünen zu einem Sondierungsgespräch über eine mögliche Koalition ein. Die Grünen akzeptierte diese Einladung.
Obwohl die Union bei den Parlamentswahlen am 22. September einen klaren Sieg errungen hatte, erreichte sie dennoch keine Mehrheit zur Gründung einer neuen Regierung. Damit Angela Merkel ihre dritte Amtszeit als Bundeskanzlerin beginnen kann, muss sie entweder mit der SPD oder mit den Grünen koalieren.