US-Präsident will die NSA reformieren

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US-Präsident Barack Obama verpricht, Überwachungen gegenüber US-Verbündeten und befreundeten Ländern zu stoppen. (Foto: AFP/VNA)


(VOVworld) – In seiner Rede im Sitz des US-Justizministeriums hat US-Präsident Barack Obama Vorschläge zur Reform der Geheimdienste gegeben. Es handelt sich vor allem darum, fast alle Überwachungen gegenüber US-Verbündeten und befreundeten Ländern zu stoppen. Die Geheimdienste sollten Ausländer nur im Zuge des Anti-Terror-Kampfes überwachen oder wenn die nationale Sicherheit gefährdet sei. Der Schutz von Ausländern solle dem von Amerikanern angepasst werden. Das Justizministerium und die Geheimdienste sollten dazu Vorschläge ausarbeiten. Zuvor hatte das von US-Präsident Obama eingesetzte Expertengremium zur Überprüfung der Arbeit der Geheimdienste seinen Abschlussbericht vorgelegt. Der Bericht enthalte 46 Empfehlungen für eine Reform der Spähprogramme. Laut den Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden überwacht die NSA nicht nur massenhaft Emails und Telefonate von Menschen rund um die Welt, sondern hört auch Spitzenpolitiker aus befreundeten Staaten ab.

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