Verbesserung der Aufsichtsrolle von Volksräten aller Ebenen

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Vizeparlamentspräsidentin Tong Thi Phong auf der Konferenz in Lao Cai. (Foto: An Kien)

(VOVworld) – Vizeparlamentspräsidentin Tong Thi Phong hat die  Verbesserung der Aufsichtsrolle von Volksräte aller Ebenen eingefordert. Das sagte die Vizeparlamentspräsidentin auf einer Konferenz über den Austausch von Erfahrungen über die Arbeit der Volksräte in 14 Provinzen im Norden, die am Mittwoch in der nordvietnamesischen Provinz Lao Cai abgehalten wurde. Dabei diskutierten die Teilnehmer über die Maßnahmen, die die Arbeit der staatlichen Behörden in den Provinzen im Sinne der Verfassung von 2013 verbessern sollen. Tong Thi Phong zufolge soll die Konferenz die Unterschiede über die Aufgaben, die Kompetenz und die Verantwortung der lokalen Behörden auf dem Land, in den Städten und auf den Inseln zeigen. Auch die Kompetenz zwischen den zentralen und lokalen Behörden, zwischen den Behörden aller Ebenen in den Provinzen, über die Rolle und den Apparat der Volksräte sollten bestimmt werden, so die Vizeparlamentspräsidentin weiter:

„Die Konferenz ist eine bedeutende Gelegenheit, bei der wir Erfahrungen und Meinungen zur Verbesserung der Qualität der Volksräte austauschen können. Es ist wichtig, einen sozialistischen Rechtsstaat Vietnam vom Volk, für das Volk und des Volkes aufzubauen. Außerdem sollten wir Meinungen zur Ausarbeitung des Gesetzentwurfs zur Organisation der lokalen Behörden sammeln, der bei der nächsten Parlamentssitzung diskutiert wird.“

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