(VOVWORLD) - Auf der turnusmäßigen Pressekonferenz am Donnerstag in Hanoi hat die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Le Thi Thu Hang, erneut betont, Vietnam habe ausreichend rechtliche und historische Beweise, um seine Souveränität auf den beiden Inselgruppen Truong Sa und Hoang Sa zu bekräftigen.
 Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Le Thi Thu Hang. |
Alle Aktivitäten auf diesen beiden Inselgruppen ohne Elaubnis Vietnams seien illegal und wertlos. Hang reagierte auf die Meldungen der internationalen Medien am 8. Juni, dass China einen Raketenwerfer auf die Insel Phu Lam der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa transportiert hat. Sie betonte:
“Der Einsatz von Raketen auf der Insel Phu Lam der Inselgruppe Hoang Sa durch China hat die Souveränität Vietnams gegenüber diese Inselgruppe schwer verletzt, die Spannungen verschärft und den Frieden, die Stabilität in der Region sowie die See- und Luftfahrtsicherheit und –freiheit im Ostmeer bedroht. Vietnam fordert von China, diese Handlungen zu stoppen und die illegal auf der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa eingesetzten Militärmittel zurückzuziehen.”
Auf die Frage über die Verabschiedung des Gesetzes für Cyber-Sicherheit des vietnamesischen Parlaments sagte Hang, das Gesetz sei am 12. Juni mit hohen Ja-Stimmen basierend auf der Aufnahme der Meinungen der Bevölkerung und der Abgeordneten erlassen worden. Das Gesetz für Cyber-Sicherheit entspreche der Verfassung und verhindere die Umsetzung der internationalen Konventionen, den Vietnam beigetreten sei, nicht.
“Die Cyber-Sicherheit ist eine wichtige Frage, die die nationale Sicherheit beeinflusst. In den jüngsten Jahren ist die Cyber-Sicherheit das besondere Interesse vieler Länder und internationaler Organisationen geworden. Die Cyber-Attacken wachsen rasant in Form und Größe. Sie wurden transnational durchgeführt und beeinträchtigen die wirtschaftliche sowie politische Stabilität der Länder. Die Bemühungen zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit sind wegen des Mangels an Rechtsinstitutionen und Fähigkeiten begrenzt. Die Verabschiedung des Gesetzes für Cyber-Sicherheit ist deshalb in der aktuellen Situation äußerst notwendig.”
Auf die Frage über das Ziel des Gesetzes für Sonderverwaltungs- und –wirtschaftszonen sagte die Außenamtssprecherin, dieser Gesetzesentwurf liege im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit im Jahr 2018. Er ziele darauf ab, Durchbrüche und neue Motivationen für die Wirtschaftsentwicklung zu schaffen und zugleich die Vorteile der Provinzen zu entfalten.