(VOVWORLD) - Vietnam hat offiziell dem UN-Menschenrechtsrat den nationalen Bericht über den Schutz und die Förderung der Menschenrechte nach dem 3. Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) vorgelegt.
 Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Le Thi Thu Hang. (Foto: zing.vn) |
Das sagte die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Le Thi Thu Hang, auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Voraussichtlich werde Vietnam am 22. Januar 2019 an Dialogen über UPR beim Menschrechtsrat teilnehmen. Vietnam unterstütze das UPR-Verfahren und sei ernsthaft an der Verfassung der nationalen Berichte sowie bei der Umsetzung der Empfehlungen der ersten Periode im Jahr 2009 und der zweiten Periode im Jahr 2014, so Le Thi Thu Hang interessiert. Sie fügte hinzu, dass die UPR der dritten Periode allgemein die Garantie der Menschenrechte in Vietnam erwähne, die rechtlichen Vorschriften sowie die Politik bezüglich der Menschenrechte aktualisiere, über die Ergebnisse beim Schutz der Menschenrechte in den Bereichen informiere und die Umsetzung der Empfehlungen überprüfe, die Vietnam in der zweiten Periode akzeptiert habe. Der Bericht habe auch die vorrangigen Verpflichtungen Vietnams in der kommenden Zeit festgesetzt, hieß es.
Bis Oktober 2018 hat Vietnam 175 von insgesamt 182 Empfehlungen umgesetzt, die Vietnam in der zweiten Periode akzeptiert hat. Auch die Garantie der Zivilrechte und der politischen Rechte wie beispielsweise die Pressefreiheit und die Internet-Freiheit haben Erfolge erzielt.
Bei der Antwort auf die Frage über Informationen über die in Frankreich lebenden Vietnamesen vor dem Hintergrund der Demonstrationen in Frankreich sagte Le Thi Thu Hang, dass bis jetzt kein vietnamesischer Bürger von Demonstrationen in Frankreich beeinträchtigt worden sei. Das Außenministerium habe die vietnamesische Botschaft in Frankreich aufgefordert, die Lage in Frankreich weiterhin streng zu verfolgen. Die vietnamesische Botschaft habe Kontakte mit zuständigen Behörden Frankreichs aufgenommen, um Informationen zu recherieren. Außerdem sei die vietnamesische Botschaft bereit, in Notfall Maßnahmen zum Schutz vietnamesischer Bürger zu ergreifen. Gleichzeitig hat Vietnam die vietnamesischen Bürger davor gewarnt, zu Orten der Demonstrationen tu gehen.
Zudem würdigte die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums neue Visabestimmungen für vietnamesische Bürger durch Südkorea. Demnach erteilt Südkorea Einwohnern aus drei vietnamesischen Städten Hanoi, Danang und Ho Chi Minh Stadt Visum mit einer Gültigkeitsdauer bis zu fünf Jahren. Dies werde günstige Bedingungen für den Austausch und die Begegnung der Völker beider Länder schaffen sowie die Zusammenarbeit in Tourismus, Handel und Investition zwischen beiden Ländern vorantreiben.