5. ZK-Sitzung entscheidet wichtige Fragen

(VOVWORLD) - In seiner Abschlussrede der 5. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 13. Amtsperiode am Dienstag in Hanoi, fasste KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong wichtige Ergebnisse dieser Sitzung zusammen. Es handelte sich um Bodenmanagement und –nutzung, Landwirtschaft, Bauern und ländliche Gebiete, Entwicklung der Kollektivwirtschaft, Aufbau der Parteizellen und Vorhaben zur Gründung der Verwaltungsstäbe zur Korruptionsbekämpfung auf Provinzebene. 
5. ZK-Sitzung entscheidet wichtige Fragen  - ảnh 1KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält seine Rede. (Foto: VNA)

In der Frage über Bodenmanagement und –nutzung waren sich die ZK-Mitglieder darüber einig, einen neuen Beschluss zu erlassen. Demnach sollen Institutionen und Politik weiterhin erneuert und vervollkommnet werden, um die Wirksamkeit und Effektivität von Bodenmanagement und –nutzung zu erhöhen. Dem ZK zufolge soll der alte ZK-Beschluss über Bodenmanagement und –nutzung entfaltet und ergänzt werden. Laut dem alten ZK-Beschluss gehören  Grundstücke zur Bevölkerung, die vom Staat verwaltet werden. Der Staat enteignet Grundstücke zu Zwecken der Verteidigung, Sicherheit, der nationalen und öffentlichen Interessen sowie für die sozioökonomische Entwicklung gemäß den Gesetzen. Bei der Enteignung von Grundstücken soll die Gleichberechtigung, Offenheit und Transparenz gewährleistet werden. Auf der diesmaligen Sitzung haben sich die ZK-Mitglieder darauf verständigt, das Bodengesetz von 2013 und relevante Gesetze zu ändern.  Ziel ist es, langandauernde Schwächen zu beseitigen.

In der Frage über Landwirtschaft, Bauern und ländliche Gebiete war das ZK der Meinung, dass Vietnam in der vergangenen Zeit zahlreiche große und umfassende Errungenschaften bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft und der Neugestaltung ländlicher Räume erreicht habe. Die Industrialisierung und Modernisierung der Landwirtschaft und die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung wurden gefördert. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei ist damit nach und nach gefestigt worden. Das ZK bekräftigte, die Industrialisierung und Modernisierung der Landwirtschaft und ländlichen Gebieten seien die wichtige Aufgabe im Prozesses zur Industrialisierung und Modernisierung des Landes. Der Staat solle weiterhin Ressourcen für Landwirtschaft, Bauern und ländliche Gebiete bevorzugen. 

In der Entwicklung der Kollektivwirtschaft betonte das ZK die Rolle und wichtige Erfolge der vietnamesischen Kollektivwirtschaft in der vergangenen Zeit. In der kommenden Zeit sollen der Beschluss des 13. Parteitags und der Beschluss der diesmaligen ZK-Sitzung über die Entwicklung der Kollektivwirtschaft ernsthaft umgesetzt werden. Demnach soll die Entwicklung der Kollektivwirtschaft Forderungen und Charaktere der Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung und der tiefgreifenden Weltintegration Vietnams entsprechen. Man soll sich bewusst sein, dass die Entwicklung und die Erhöhung der Tätigkeitseffektivität der Kollektivwirtschaft die Aufgabe des ganzen politischen Systems sei.

Bei dem Aufbau der Parteizellen sollen die Führungsrolle und die Kampfkraft der Parteizellen sowie die Qualifikation der Parteimitglieder weiterhin erhöht werden. Die Parteizellen sind dem ZK zufolge das Bindeglied zwischen der Partei und der Bevölkerung. Der Aufbau der transparenten und standhaften Parteizellen und die Verbesserung der Qualifikation der Parteimitglieder sollen die regelmäßig wichtige Aufgabe und die Verantwortung der Parteiorganisationen auf allen Ebenen sein. Dies wird dazu beitragen, das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei zu festigen sowie das sozialistische Land Vietnam erfolgreich aufzubauen und zu verteidigen.

Darüber hinaus einigten sich die ZK-Mitglieder auf das Vorhaben über die Gründung der Verwaltungsstäbe zur Korruptionsbekämpfung auf Provinzebene. 

 
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