(VOVworld) – Der 31. März ist der letzte Termin, an dem die fünf Vetomächte, Russland, die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Deutschland, (P5+1) sowie den Iran ein Rahmenabkommen für das umstrittene Atomprogramm des Iran erreichen sollten. Fortschritte sind dabei schon zu verzeichnen. Ein Rahmenabkommen ist im Interesse aller beteiligten Seiten.

 

Die letzte Atomverhandlung zwischen der (P5+1) Gruppe und dem Iran.  (Foto: vietnamplus.vn/AFP)

 

Wenn am Dienstag ein Rahmenabkommen erreicht wird, kommen 90 Tage Verhandlungen auf die Parteien zu. Es soll eine umfassende Vereinbarung erreicht werden, die das umstrittene Atomprogramm des Iran seit zwölf Jahren beendet.

Konstruktive Verhandlungen

Die (P5+1) Gruppe und der Iran hatten im November 2013 im schweizerischen Genf ein Rahmenabkommen unterzeichnet aber ihre Ziele noch nicht erreicht. Die Probleme liegen bei der Beschränkungen der Urananreicherung des Iran und ob das Atomlager des Iran ins Ausland verlegt werden soll. Parallel dazu ist der Fahrplan zur Aufhebung des Wirtschaftsembargo gegen den Iran.

Vor dem Ablauf des Termins für eine politische Grundvereinbarung über das iranische Atomprogramm laufen die Verhandlungen auf Hochtouren. Da die Verhandlungen bis in den letzten Minuten dauern könnten, ging US-Außenminister John Kerry auf eine Nummer sicher. Er ließ am Montag den Termin für die Stadt Boston verstreichen, um bei den Verhandlungen mit dem Iran dabei zu sein. Die westlichen Unterhändler und auch der iranische Unterhändler Abbas Araqchi sind über eine Atomvereinbarung optimistisch. Araqchi sagte vor der Presse, dass es zwischen dem Iran und der (P5+1) Gruppe nur noch “zwei oder drei” Probleme gäbe.

Druck und Schwierigkeiten

Selbstverständlich laufen die Atomverhandlungen noch vor Schwierigkeiten. In den USA wollen die Republikaner, die die Mehrheit in den beiden Kammern des US-Parlaments haben, die Atomvereinbarungen mit dem Iran verhindern. Abgeordnete der Republikaner schickten offene Briefe an die US-Regierung und forderten härtere Haltung bei Atomverhandlungen mit dem Iran. Sie planen eine Abstimmung von einem Gesetzesentwurf, der mit dem Iran im Zusammenhang steht. Sie schickten auch offene Briefe an die iranischen Spitzenpolitiker und drohten, dass jede Atomvereinbarung geändert oder zurückgenommen wird, wenn die Präsidentschaft von Barack Obama 2017 ausläuft.

Auch im Iran wollen die Konservativen die Regierung des Präsidenten Hassan Rowhani schwer machen. Sie kritisierten die Annäherungsweise des iranischen Präsidenten bei Atomverhandlungen. Im iranischen Parlament, in dem sie die Mehrheit haben, fordern sie den Westen auf, das Embargo gegen den Iran sofort und vollständig aufzuheben, wenn eine Atomvereinbarung erreicht wird. Eine unhaltbare Aufforderung.

Rückgang schwer möglich

Die Chancen für eine Atomvereinbarung sind groß wie noch nie. Der Erfolgsdruck und die Schwierigkeiten sind Motivation für die USA und den Iran, eine Atomvereinbarung termingemäß zu erreichen. Der Iran dürfte seine zivilen Atomprogramme unbesorgt fortsetzen. Zugleich würde der Westen das Wirtschaftsembargo gegen das Land aufheben. Selbst für den Westen ist die Aufhebung des Embargos von Vorteil. Davon könnten westliche Unternehmen profitieren, im Iran zu investieren. Auch beim Kampf gegen den Islamischen Staat, IS könnte der Iran den US-Soldaten und Soldaten der Allianz viel helfen.

Eine Verlängerung der Atomverhandlung scheint ausgeschlossen. Der US-Präsident hat nicht viel Zeit für die Atomverhandlungen, von deren Ergebnissen die Präsidentschaftswahl 2016 viel abhängt. Sie wirken auch auf die Position der USA im Nahen Osten sowie auf der Welt. Seinerseits will der Iran die Chance nutzen, sich in die Weltwirtschaft zu integrieren.

Sollte die Atomverhandlung scheitern, droht ein Wettlauf von Atomwaffen im Nahen Osten. Daher wird die Atomverhandlung in der allerletzten Minute abgeschlossen.