Berichte voll Vorurteilen über Menschenrechte in Vietnam

(VOVworld) – In seiner Resolution vom 18. April über die Menschenrechtslage in Vietnam warf das Europäische Parlament der vietnamesischen Regierung vor, Rechte auf Redefreiheit zu verletzen. Einen Tag später gab das US-Außenministerium in seinem Bericht über Menschenrechte falsche Informationen über die Menschenrechtslage in Vietnam bekannt. Diese Berichte sind nicht authentisch. Sie widersprechen die Beziehungen zwischen Vietnam und den USA sowie zwischen Vietnam und der Europäischen Union.

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Der vietnamesische Staat ermöglicht den Bürgern ständig, ihre Religionen frei auszuüben.
(Foto: vietbao.vn)


In einer sechs Seiten langen Resolution berichtete das Europäische Parlament, dass Vietnam unfaire Prozesse gegen einige vietnamesische Blogger durchgeführt und sie verhaftet habe. Der Bericht erörterte Namen wie Nguyen Van Hai, Ta Phong Tan und Phan Thanh Hai, die von vietnamesischen Gerichten schuldig gesprochen wurden, Propaganda gegen die Sozialistische Republik Vietnam verbreitet zu haben. Dass Vietnam das Internet und Blogs kontrolliere, beeinträchtige Meinungsäußerungen der Bevölkerung, so der Bericht des Europäischen Parlaments. Währenddessen beschrieb das US-Außenministerium in seinem Bericht Vietnam als einen totalitären Staat, in dem politische Rechte der Bürger, Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit und Religionsfreiheit beschränkt werden.

Während die USA Menschenrechte in anderen Ländern kritisieren, ignorieren sie absichtlich Verletzungen der Menschenrechte in ihrem eigenen Land. Die gewalttätige Situation bezüglich Schusswaffen ist derzeit eine große Gefahr für das Leben und die private Sicherheit vieler Amerikaner. Angesichts des hohen Waffenumschlags ist die US-Regierung nicht in der Lage, effiziente Maßnahmen zur Waffenkontrolle zu ergreifen. Deswegen kosten Amokläufe in den USA jährlich hunderten Amerikanern das Leben. Nach Statistiken liegen die USA in einem Vergleich von 17 Industrieländern auf dem ersten Platz der Anzahl von Toten durch Schusswaffen. Seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 wird die Armut im Land schlimmer. Der Abstand zwischen Arm und Reich steigt ständig. Ferner verletzen die USA durch ihre Einmischungen in die Angelegenheiten anderer Länder Menschenrechte. Im Zeitraum zwischen 2001 und 2011 tötete der Krieg gegen Terrorismus, der von den USA im Irak und in Afghanistan gestartet wurde, jährlich hundert tausende Menschen. Wegen dieser Kriege wurden die USA von der internationalen Gemeinschaft scharf verurteilt. Es führte zum Sitzverlust der USA in der UN-Menschenrechtskommission im Mai 2011.

Tatsächlich hat Vietnam in der vergangenen Zeit Fortschritte bei der Gewährleistung von Menschenrechten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erreicht. Das sind Erfolge bei der Umsetzung der Milleniumsziele, wie beispielsweise über die Armutsbekämpfung. Neben der Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung hat Vietnam UN-Konventionen zum Schutz der Rechte von Frauen und Kindern effizient umgesetzt. Der Index für die menschliche Entwicklung Vietnams in den vergangenen Jahren steigt ständig. Der Bericht über menschliche Entwicklung im Jahr 2013 des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) zeigt, dass Vietnam den dritten Platz in der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN und den 48. Platz in der Welt im Index zur Gleichstellung der Geschlechter einnimmt. Ferner werden alle Menschenrechte der vietnamesischen Bürger vom vietnamesischen Staat durch Verfassung und Gesetze gewährleistet. Dazu zählen vor allem die Redefreiheit, Pressefreiheit und Religionsfreiheit. Was das Europäische Parlament und das US-Außenministerium in ihren Berichten erörterten, reflektiert die Menschenrechtslage in Vietnam nicht.

In der Tat besteht zwischen Vietnam und den USA und zwischen Vietnam und der EU sowie zwischen den USA, der EU und anderen Ländern noch ein Abstand im Bezug auf Menschenrechte. Es gibt viele Gründe dafür, wie beispielsweise der Unterschied von Kultur, historischer Tradition und Entwicklungsstufe. Die Umsetzung der Menschenrechte muss auf Eigenschaften über Geschichte, Kultur, Religion und die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedingungen jedes Landes basieren. Deswegen ist kein Land ein Vorbild für Menschenrechte für andere Länder. Sowohl die EU, als auch die USA liegen falsch, wenn sie Vietnam ihre Kriterien über Menschenrechte auferlegen. Dies entspricht nicht dem Prozess der Verstärkung der Dialoge über Menschenrechte zwischen Vietnam und anderen Ländern. Dies beeinträchtigt ebenfalls die Zusammenarbeit zwischen Vietnam und den USA sowie zwischen Vietnam und der EU.

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