Bringt die Feuerpause Frieden für Syrien?

(VOVworld) – Die USA und Russland haben am Montag eine Feuerpause für Syrien vereinbart, die am kommenden Samstag in Kraft treten wird. Für die Weltgemeinschaft ist die Waffenstillstandsvereinbarung ein Hoffnungsschimmer auf eine politische Lösung im Syrien-Konflikt.

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Russlands Außenminister Lawrow (r.) und sein US-Amtskollege Kerry.
 (Foto: AP/ vietnamplus.vn)

 
Laut der Vereinbarung zwischen den USA und Russland trete die Feuerpause für Syrien am kommenden Samstag in Kraft. Dies gilt aber nicht für Angriffe gegen den Terror, einschließlich des Islamischen Staates, IS, der Al-Nusra Front sowie andere Terrororganisationen. Zwischen Washington und Moskau besteht laut der Vereinbarung eine Hotline, mit der beide Länder Informationen über Syrien austauschen. Die Kriegsparteien in Syrien müssten spätestens am Freitag ihre Botschaft verkünden, ob sie für oder gegen diese Vereinbarung sind.

Schon viele Chancen für den Frieden in Syrien verpasst

Mehr als 130 Menschen kamen am vergangenen Wochenende bei einer Serie von Bombenanschlägen nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus ums Leben. Seit fünf Jahren steckt Syrien in einem Bürgerkrieg.

Die Weltgemeinschaft bemüht sich seit Tagen vergeblich um einen Waffenstillstand für Syrien. Die jüngste Vereinbarung über eine Feuerpause zwischen den 17 Staaten der internationalen Gruppe zur Unterstützung für Syrien, einschließlich den USA und Russland, war schon gescheitert. Gründe dafür gibt es viele. Die Rebellen in Syrien waren verzweifelt über diese Vereinbarung. Die freie syrische Armee, die gegen die Regierungsarmee vom Präsidenten Bashar al-Assad ist und vom Westen unterstützt wird, begründete, dass Russland immer noch Luftangriffe führe. Andere Rebellengruppen wollen nur dann die Feuerpause akzeptieren, wenn Präsident Assad die Macht aufgebe.

Präsident Assad ist für die Friedensverhandlungen und eine politische Lösung in Syrien, will aber weiter an der Macht bleiben und die Kontrolle in ganz Syrien für sich untermauern. Die USA und ihre Verbündeten kritisieren weiterhin die russischen Luftangriffe in Syrien sowie Russlands Auffassung über die Zukunft von Präsident Basha al-Assad. Daher scheiterte die Feuerpause für Syrien.

Schwierige Aufgabe 

Bisher gab es noch keine Reaktion von der Regierung in Damaskus über die Feuerpause von den USA und Russland. Präsident Assad verkündete, dass die Parlamentswahlen in Syrien am kommenden 13. April stattfinden werden. Die Oppositionsgruppierungen in Syrien unterstützen die Bemühungen der Weltgemeinschaft, um eine Feuerpause für Syrien zu erreichen. Die USA und Russland verstärken ihre Pendeldiplomatie, um die Länder über die Feuerpause in Syrien zu überzeugen, die mit dem Syrien-Konflikt im Zusammenhang stehen. Demnach wird sich Russland mit dem Iran und der Regierung in Damaskus beraten und die USA mit der Opposition und der Internationalen Gruppe zur Unterstützung für Syrien. Danach werden die USA und Russland über die letzten Einzelheiten der Vereinbarung sprechen, bevor sie in Kraft treten wird.

Die USA beharren aber darauf, dass Präsident Assad die Macht in Syrien aufgeben muss, um eine dauerhafte Lösung für Syrien zu finden. Experten zufolge sollten sich die USA und Russland darüber einigen, welche Gruppierungen in Syrien als Terror gelten. Für die USA zielten 70 Prozent der russischen Angriffe in Syrien den gemäßigten Rebellen, einige von ihnen wurden gar von den USA unterstützt. Russland bestreitet dies und erklärte, dass die Luftangriffe stets dem Terror gelten.

Eine politische Lösung für Syrien scheint derzeit schwer zu erreichen. Es ist aber an der Zeit, dass die Beteiligten ihr Interesse sowie ihr politisches Vorhaben bei Seite legen, um vorrangig den Frieden für Syrien nicht streitig zu machen. Dies ist auch das Ziel der Weltgemeinschaft.

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