(VOVworld) – Derzeit tagt das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams in Hanoi. Zum Auftakt der Sitzung hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong in seiner Rede betont, dass die Delegierten verantwortungsvoll und gewissenhaft wichtige Fragen für die Entwicklung des Landes debattieren.

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong. (Foto: VNA)

Auf der Sitzung sagt KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, im vergangenen Jahr habe das Politbüro eine Bilanz über die Umsetzung des Parteibeschlusses zur Verbesserung des politischen Systems gezogen. Die Mitglieder des Politbüros hörten außerdem Berichte über einige Pilotprojekte. Demnach wurde zum Beispiel kein Volksrat in einigen Kreisen, Stadtbezirken und Wohnviertel gewählt. Und der Sekretär der Parteileitung in einer Gemeinde soll zugleich den Posten als Vorsitzender des heimischen Volkskomitees besetzen. Durch das Ergebnis dieser Berichte wird ein Entwurf zur Verbesserung des politischen Systems auf allen Ebenen gemacht und anschließend ein passender Beschluss verabschiedet. Deshalb sollten sich die Delegierten auf dieser Sitzung darauf konzentrieren zu bewerten, wie die Parteibeschlüsse umgesetzt wurden, sagt der KPV-Generalsekretär. Sie sollen Gründe für Fehler finden und Maßnahmen zu deren Verhinderung vorschlagen. Er erklärt außerdem, in den vergangenen Jahren habe die Partei die Bevölkerung auf andere Art und Weise animiert und wichtige Beiträge zum Aufbau und zur Verteidigung des Landes geleistet.

“Wir haben Herausforderungen, Schwächen und Gründe erkannt und sollten nun Ziele setzen und Aufgaben bestimmen, um die Parteileitung bei der Motivierung der Bevölkerung zu stärken. Um die Beziehungen zwischen der Partei und der Bevölkerung zu vertiefen, muss sich die Partei intensiver um das Leben der Bevölkerung kümmern. Die Partei soll die Rechte der Bevölkerung respektieren und fördern. Der Parteiapparat soll transparent und stark gestaltet werden, um die Bürokratie der Parteimitglieder und Beamten zu beseitigen.”

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong fordert die Delegierten außerdem dazu auf, Beschlüsse und Ergebnisse der vergangenen Sitzungen über die Verfassungsänderung stets zu verfolgen. Sie sollten sorgfältig und gewissenhaft den Entwurf zur Verfassungsänderung lesen, in dem die Kommission für Verfassungsänderung zahlreiche Meinungen der Bürger zusammengefasst hat. Er sagt, der Charakter des Verwaltungsapparats und des Staates sollten aufrechterhaltet werden. Es werde weiterhin betont, der Staat Vietnam sei ein sozialistischer Rechtsstaat des Volkes, für das Volk und durch das Volk bestimmt. Der Staat stehe unter der Leitung der Kommunistischen Partei Vietnams. Alle Macht des Staates gehöre der Bevölkerung und sei einheitlich. Es gebe Beauftragte für die Kooperation und Kontrolle zwischen den Behörden bei der Umsetzung der Rechte auf die Gesetzgebung, Judikative und Exekutive. Die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung sollte fortgeführt werden.

Auf der Sitzung wird zudem die Umsetzung des Parteibeschlusses zur Parteigestaltung diskutiert. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong fordert die Erfahrungen und Lektionen aus der realen Umsetzung als Hilfe zu nehmen, um diesen Beschluss besser auszuführen. Der Beschluss habe wichtige Erfolge erzielt, sagt er.

“Alle Parteiorgane und Parteimitglieder haben die Bedeutung der Parteigestaltung anerkannt. Sie sehen deutlich, dass es erforderlich und wichtig ist die Partei zu verbessern. Dann können sie ihre Verantwortungen und Aufgaben für die Zukunft der Partei und der Nation bestimmen. Der Prozess der Kritik und Selbstkritik ist wirklich eine populäre Aktion in der ganzen Partei.”

In seiner Rede erwähnt der KPV-Generalsekretär außerdem den Plan des Personals und den Plan gegen den Klimawandel. Das KPV-Zentralkomitee soll auf der Sitzung über Kriterien und Methoden sprechen, um Personal für die Zukunft auszuwählen, das Alter, die Anzahl und das Geschlecht für jede Positionen zu bestimmen. Ein Beschluss zum Umweltschutz, zum Kampf gegen den Klimawandel und zur Verwaltung der Naturressourcen sollte diskutiert werden.