(VOVworld) – Streben nach dem Standard des globalen Parlaments ist der unentbehrliche Trend des vietnamesischen Parlaments. Auf der 8. Parlamentssitzung haben zahlreiche Parlamentarier Maßnahmen vorgeschlagen, damit die Aktivitäten des Parlaments und seiner Mitglieder effizienter werden können. Damit kann das Parlament seine Rolle als Vertreter der landesweiten Wähler und als höchstes Machtorgan entfalten.

Die Parlamentarierdelegation der Provinz Dak Lak trifft Wähler.

Meinungen von Abgeordneten konzentrieren sich darauf, wie man die Stellung von Parlamentarierdelegationen erhöht, die Aufsichtsrolle der Parlamentarier und Parlamentarierdelegationen verstärkt und die Zahl der amtlichen Parlamentarier erhöht, sowie die Zeit für das Treffen zwischen Parlamentarieren und Wählern verlängert. Auch das Recht von Parlamentarier über die Vorverlegung von Gesetzesentwürfen soll hervorgehoben werden.

Erhöhung der Zahl der amtlichen Parlamentarier

Einige Parlamentarier meinten, dass die Zahl der amtlichen Parlamentarier mindestens 35 Prozent der gesamten Parlamentarierzahl betragen solle. Damit könne die Effektivität des Parlaments erhöht werden. Das sei die niedrigste Forderung und entspreche den derzeitigen Bedingungen Vietnams. Dazu Pham Xuan Truong, ein Parlamentarier aus der nordvietnamesischen Provinz Thai Binh:

”jede Parlamentarierdelegation sollte mindestens zwei amtliche Parlamentarier haben, einer davon ist der Leiter oder der Vize-Leiter der Delegation. Dies werde Parlamentarierdelegationen ermöglichen, nicht nur kontinuierlich tätig zu sein, sondern auch die Wähler häufiger treffen zu können. Dadurch können die Parlamentarier mehr Meinungen der Wählern sammeln. Auch die Aufsichtsrolle des Parlaments sollte erweitert werden.”

Das Recht über die Vorvelegung von Gesetzesentwürfen

Die Gesetzgebung ist die wichtigste Aufgabe des vietnamesischen Parlaments und von Parlamenten in anderen Ländern. Die Verfassung Vietnams von 2013 bestimmt die Rechte der Parlamentarier bei der Gesetzgebung. Demnach werden die Rolle, die Unabhängigkeit und die Kreativität des Parlamentariers in diesem Bereich respektiert. Wenn die Rechte von Parlamentariern gewährleistet werden, werden der Wille und die Wünsche der Bürger im vietnamesischen Gesetzessystem dargestellt. Parlamentarierin Nguyen Thi Hong Ha aus der Stadt Hanoi meint dazu:

”Man sollte bestimmen, wer dafür verantwortlich ist, die Parlamentarier bei der Vervollkommnung der Unterlagen zur Vorlegung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen zu beraten.”

Verstärkung der Aufsichtsrolle der Parlamentarier und Parlamentarierdelegationen

Die Parlamentarierdelegationen sind dafür verantwortlich, Aktivitäten für Parlamentarier zu organisieren. Dazu zählen der Empfang der Bürger, Diskussionen über Gesetzesentwürfe und Dienstreisen von Parlamentariern zur Erfüllung der Aufsichtsaufgaben in den Provinzen. Zahlreiche Parlamentarier schlugen vor, dass das Parlament die Aufsichtsaufgabe der Parlamentarierdelegationen bestimmen solle. Dazu der Parlamentarier Pham Duc Chau aus der zentralvietnamesischen Provinz Quang Tri:

“Das Parlament soll Parlamentarierdelegationen ermöglichen, ihre Aufsichtsrolle zu entfalten. Außerdem soll der Gesetzesentwurf zur Organisation des Parlaments mit Regeln über Kompetenzen und der Verantwortung der Parlamentarier bei der Aufsicht ergänzt werden. Parlamentarier können die Aufsichtsaufgabe selbst oder mit einer Parlamentarierdelegation erfüllen.”

Verlängerung der Zeit für Treffen mit Wählern

Das Parlament ist das Organ, das den Willen und die Wünsche der Bürger vertritt. Um die Tätigkeitseffektivität der Parlamentarier und des Parlaments zu erhöhen, soll die Zeit für das Treffen mit Wählern in einer Amtszeit verlängert werden. Dazu die Parlamentarierin Nguyen Thi Quyet Tam von Ho Chi Minh Stadt:

”Wähler wünschen, dass Parlamentarier die Wähler häufiger treffen, um ihre Wünsche anzuhören. Deswegen soll das Parlament bestimmen, wie viel Zeit in einem Jahr Parlamentarier ihren Wähler widmen. Parlamente anderer Länder bestimmen konkrete Zeiten für das Treffen mit Wählern.”

Ein Weltbericht über Parlamente, der von der internationalen Parlamentsunion (IPU) im Jahr 2012 veröffentlicht wurde, zeigt, dass das Parlament ein unentbehrlicher Teil einer Demokratie ist. Das vietnamesische Parlament erneuert sich schrittweise, um dem Standard eines globalen Parlaments zu entsprechen. Damit kann Vietnam einen Rechtsstaat vom Volk, durch das Volk und für das Volk aufbauen.