Demontration in der Türkei: Alarm

(VOVworld) – Die Türkei wird als das erfolgreichste islamische Land in der Welt betrachtet. Derzeit ist das Land aber in Turbulenzen geraten. Die Demontrationen gegen die Regierung haben den 10. Tag erreicht und können sich ausweiten. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits sanfte Töne angeschlagen, um Lösungen für die Krise zu finden. 

 

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Die Demonstration in Ankara. (Foto: AFP/ vietnam+)

Nach der Kabinettssitzung am Dienstag ist Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einverstanden, sich mit den Leitern der Demonstrationen zu treffen, um ihre Meinungen zu hören. Damit will er die Konflikte in den vergangenen Tagen auflösen. Trotzdem kündigte die Regierung an, künftige illegale Demonstrationen in der Türkei nicht mehr zu tolerieren. Geduld habe ihre Grenze, sagte der Ministerpräsident. Trotz der Warnung der Regierung versammelten sich tausende Menschen auf dem Taksim-Platz in Istanbul, um den Rücktritt von Erdogan zu fordern. Die Polizei setzte am Dienstag Tränengas ein, um die Demonstrationen in der Hauptstadt Ankara aufzulösen.

Die Proteste gegen die Regierung in der Türkei stammen aus scheinbar harmlosen Demonstration der Umweltaktivisten, als die Regierung den Gezi-Park in Istanbul zerstören wollte, um ein Einkaufszentrum zu bauen. Als die Sicherheitskräfte zu stark eingesetzt wurden, haben sich die Demonstrationen landesweit verbreitet. Die Schäden sind bis heute auf 40 Millionen US-Dollar beziffert worden. 280 Büros, Geschäfte und duzende Polizeifahrzeuge in 67 Städten und Kreisen in der Türkei wurden zerstört. Mindestens drei Menschen wurden getötet und mehr als 5000 verletzt. Nach seiner Dienstreise in Afrika bemühte sich der türkische Ministerpräsident darum, die Demonstranten zu überzeugen, dass die gegenwärtigen Gewalttaten kein Ausdruck für ein demokratisches Land sind. Vize-Ministerpräsident Bulent Arinc rief die Bürger auf, die Demonstrationen einzustellen. Er sagte, die Regierung habe schon Lektionen aus der Situationen gezogen. Trotzdem haben sich schon 200 Demonstrationen ereignet und es können noch mehr werden.

Die Proteste zeigen die zunehmende Enttäuschung der Bürge gegenüber der Regierung von Ministerpräsident Erdogan. In den vergangenen Jahren erlebte die Türkei einen Aufschwung, sowohl in der Wirtschaft als auch im politischen Bereich. Die Position der Türkei ist in der Welt sowie in der Region immer höher geworden. Jedoch ist die Politik der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei AKP, das Land zu muslimisieren, von pro-demokratischen Menschen scharf kritisiert worden. Die Politik der Regierung, wie zum Beispiel ein Verkaufsverbot von alkohohaltigen Getränken oder Festnahmen von Journalisten, Schriftstellern und Künstlern, haben Empörung bei der Bevölkerung ausgelöst. Es kamen Vorwürfe auf, dies sei ein Signal für die Konservativen und verletze Individualrechte. Die oppositionellen Parteien werfen der AKP-Partei von Ministerpräsident Erdogan vor, einen konservativen islamischen Staat aufzubauen. Ähnliche Konflikte haben sich schon in Tunesien und in Ägypten ereignet. Den regierenden Muslimen in der Türkei wird vorgeworfen, ihren Verpflichtungen zum Schutz der Freiheit und der Menschenrechte nicht nachgekommen zu sein. Die derzeitigen Unruhen sind nicht einfach eine Reaktion der Bevölkerung auf ein umstrittenes Gesetz der Regierung. Die Geschichte der Länder zu sehen, die der arabische Frühling heimgesucht hat zeigt, dass diese ähnlichen Streitigkeiten ein Grund für die Bevölkerung sind, ihre Unzufriedenheit aus den vergangenen Jahren gegenüber der Regierung zum Ausdruck bringen können.

Experten erklären, es gebe derzeit drei Auswege aus dieser Krise für die Türkei. Erstens solle Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zurücktreten und es sollten vorgezogene Wahlen stattfinden. Zweitens solle die Regierung sich zurückhalten, die Bürger bei Demonstrationen nicht beugen und festnehmen sondern Dialoge mit ihnen führen. Dann könnten die Protestwellen vermindert werden. Drittens sollen die Konflikte so schnell wie möglich gelöst werden. Die internationale Gemeinschaft fürchtet, sollte die Regierung in Ankara keine überzeugenden Maßnahmen ergreifen, könnte der arabische Frühling, der schon in anderen Ländern in der Region passierte, sich auch in der Türkei ereignen. 

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