(VOVWORLD) - Deutschland übernimmt am 1. Juli die EU-Präsidentschaft für sechs Monate. Die Führungsrolle Berlins ist gefragt, da die EU vor enorm hohen Herausforderungen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Union steht. Die turnusmäßige EU-Präsidentschaft für Deutschland ist keine leichte Aufgabe.
 Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: vietnamplus.vn)
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Deutschland hat sich für seine EU-Präsidentschaft schon lange vorbereitet. Eine lange Liste der bevorzugten Vorhaben wie beispielsweise die Kontrolle der Treibhausgase, die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit und ein Finanzrahmen der EU wurden schon vorher diskutiert. Die COVID-19-Pandemie hat dies alle aus dem Plan geworfen. Nun sind die dringlichsten Aufgaben die Bewältigung der Pandemie, die Wirtschaftswiederbelebung und der Aufbau der EU, die für die künftige Krise vorbereitet ist.
Schwierigkeiten der EU
Vor einer schwierigsten Herausforderung steht die EU derzeit. Das ist die COVID-19-Pandemie. Sie forderte bisher mehr als 140.000 Todesopfer. Millionen von Menschen in der EU müssen mit den Reisebeschränkungen leben. Das ist für die EU ein Schock in der Wirtschaft und führt die Eurozone zu einer der tiefsten Wirtschaftskrisen seit 100 Jahren. Die Europäische Kommission (EC) veröffentlichte einen Bericht, dass die EU in diesem Jahr vor einer Wirtschaftsstagnation von minus 7,4% steht. Griechenland, Italien, Spanien, Kroatien und Frankreich sind schwer betroffen. Für Frankreich wurde eine Wirtschaftsstagnation für dieses Jahr von minus 8,2 Prozent prognostiziert. Für Deutschland liegt es um minus 6,5 Prozent. Die Arbeitslosequote steigt von 7,5 Prozent für das vergangene Jahr auf 9 Prozent in diesem Jahr.
Die Spaltung der EU ist eine weitere Schwierigkeit. Die EU-Mitgliedsländer sind über die COVID-19-Bekämpfungsmaßnahmen uneinig. Die EC-Präsidentin Ursula von der Leyen schlug am 27. Mai ein bisher größtes Rettungspaket von 750 Milliarden Euro, um Europa aus der COVID-19-Pandemie zu bringen. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark waren dagegen. Die vier Länder bevorzugen einen Kredit anstatt der Unterstützung.
Die EU-Mitgliedsländer müssten wegen der COVID-19-Pandemie ihre Grenzkontrolle verschärfen. Der Traum von einer grenzlosen EU ist damit vorerst geplatzt. Die COVID-19-Krise führt die EU zu sozialwirtschaftlichen Schwierigkeiten. Deutschland ist damit in seiner bevorstehenden EU-Präsidentschaft gefordert.
Deutschland erklärte am vergangenen Mittwoch, das voraussichtlich im kommenden September das Gipfeltreffen in Leipzig zwischen der EU und China gestrichen wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel legte großen Wert auf den Gipfel. Dies wäre eine Gelegenheit für China, seine Verpflichtungen in den Handelsbeziehungen mit der EU umzusetzen.
Russland ist für die EU in den Bereichen Sicherheit und Energie ein wichtiger Partner. Die Fragen bezüglich der Beziehungen zwischen der EU und Russland sollten in der kommenden Zeit gelöst werden.
Bevorzugte Politik Deutschlands
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte im vergangenen April, Deutschland würde in seiner turnusmäßigen EU-Präsidentschaft wegen der COVID-19-Pandemie und ihre Folgen herausgefordert. Sie betonte, Europa würde von COVID-19 herausgefordert, bis es ein Vakzin gegen diese Pandemie gebe. Laut Merkel sei der Klimawandel auch wichtig wie COVID-19 in der Tagesordnung.
Deutschland würde die Gesundheitsversorge, die Finanzsteuer, die Mindeszinsen und ein Handelssystem für Kohlenabgase von Flugzeugen und Schiffen fördern.
Das wird nicht das erste Mal sein, dass Deutschland die EU-Präsidentschaft inne habe. Das Land muss diesmal viele Herausforderungen überwinden, um Europa wieder stark zu führen.
