Dialoge durchzuführen, um Vertrauen und Transparenz zu bauen

(VOVworld) – Der Shangri-La-Dialog 2015, das führende Sicherheitsforum in der Region, ist nach drei Arbeitstagen in Singapur zu Ende gegangen. Eine gemeinsame Botschaft der beteiligten Länder wurde abgegeben. Darin heißt es, dass der Bau des Vertrauens und der Transparenz die Vorbedingung sei, um den Frieden und die Stabilität für Zusammenarbeit und Entwicklung zu gewährleisten.

Dialoge durchzuführen, um Vertrauen und Transparenz zu bauen - ảnh 1
Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong hält die Eröffnungsrede des Shangri-La-Dialogs 2015. (Foto: CAN/VOVonline)


Der Shangri-La-Dialog ist vor 14 Jahren mit der Beratung von ehemaligen Premierminister Singapurs Lee Kuan Yew ins Leben gerufen worden. Jetzt ist der Dialog ein äußerst wichtiges Sicherheitsforum in der Region. Asien ist gerade auf dem Weg in eine Region, die weltweit die schnellste Entwicklung hat, was sowohl den Handel, die Finanz als auch die Verteidigung angeht. Diese Region steht derzeit aber auch vor großen Herausforderungen, darunter der territoriale Streit im Ostmeer zwischen China und einigen Anrainerstaaten. Jüngst haben der Bau künstlicher Inseln im umstrittenen Hoheitsgebiet sowie das Zeichen der Militärisierung des Ostmeeres durch China bei internationaler Gemeinschaft große Sorge ausgelöst. Der diesjährige Shangri-La-Dialog zog deshalb eine große Anzahl von Teilnehmern auf sich. Fast 500 Menschen aus 38 Ländern, darunter viele hochrangige Verteidigungsbeamten, nahmen daran teil.

Geeinigte Stimmen über das Ostmeer

Die gemeinsame Botschaft der Ländervertreter beim Shangri-La-Dialog betonte die Wichtigkeit der Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit in der Region und rief die betroffenen Seiten dazu auf, zurückzuhalten, die Gewalt nicht anzuwenden und die internationalen Gesetze, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982, einzuhalten. Dies seien die Vorbedingung, um die Streitigkeiten zu lösen, hieß es. Verteidigungsvertreter aus verschiedenen Ländern waren sich einig, dass eine erfolgreiche Zusammenarbeit auf vier Hauptsäulen nämlich das Vertrauen, die Transparenz, die Sicherheitsstruktur und das Interesse der Seiten, egal ob sie groß oder klein sind, basieren solle. Laut dem US-Verteidigungsminister Ashton Carter kann die Souveränität-Frage im Ostmeer nicht durch das Militär gelöst werden. Sie brauche eine diplomatische Maßnahme. Carter hob die Zentralrolle der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN in diesem Bereich hervor. Japans Verteidigungsminister Gen Nakatani warnte inzwischen davor, dass die Tätigkeiten zur Bodenbearbeitung im Ostmeer die Region ins Chaos bringen könne. Er forderte die Länder, darunter China, auf, mit Verantwortung zu handeln. Auch der malaysische Verteidigungsminister Hishammuddin Hussein drängte die Seiten zum Einhalten der internationalen Gesetze.

Dialoge durchzuführen, um Vertrauen und Transparenz zu bauen - ảnh 2
US-Verteidigungsminister Ashton Carter redet auf dem Shangri-La-Dialog.
(Foto: AP/VOVonline)


Singapurs Verteidigungsminister Ng Eng Hen war derselben Meinung. Er appellierte an die Seiten, angesichts der Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer zurückzuhalten. In seiner Rede zur Eröffnung des Shangri-La-Dialogs forderte Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong erneut China und die ASEAN-Mitgliedsstaaten auf, so bald wie möglich das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer COC zu verabschieden. Die Ostmeer-Frage bekam auch großes Interesse der Europäischen Union. In der gemeinsamen Erklärung des Japan-EU-Gipfeltreffens, das im Rahmen des Dialogs stattfand, bekräftigten beide Seiten, weiterhin die Lage im Ostmeer genau zu verfolgen. Sie äußerten die Sorge für jede einseitige Handlung, die den Zustand im Ostmeer verändert und die Spannungen dort verursacht. Japan gab daneben eine Initiative, um die Seefahrtssicherheit in der Region zu gewährleisten, darunter die Aufsicht über den Luftraum über das Ostmeer rund um die Uhr durch die ASEAN-Staaten.

Auf dem Dialog betonte der chinesische Vize-Verteidigungsminister Sun Jiang Guo, China verfolge eine konsequente Politik als eine verantwortungsvolle Großmacht, die die internationalen Prinzipien einhalten würde. Die Regeln der UN-Charta sollten respektiert werden. Sun Jiang Guo bekräftigte zudem, dass Peking die Verantwortung haben werde, gemeinsam mit anderen Ländern den Frieden zu schützen.

Vietnam leistet einen aktiven Beitrag zum Shangri-La-Dialog

Als ein Land, das das Interesse und die Souveränität im Ostmeer hat, hat sich die vietnamesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Verteidigungsministers Nguyen Chi Vinh aktiv am Shangri-La-Dialog beteiligt. Im Rahmen des Dialogs führte Vinh Gespräche mit Vertretern der betroffenen Länder über viele Fragen, darunter die Ostmeer-Frage. Vinh zufolge ist das Ostmeer wirklich eine große Frage der Region. Die auf dem Dialog geäußerten Meinungen konzentrierten sich deshalb darauf, die Verhaltensweise zu finden, um zu sichern, dass es keine falsche Entscheidungen, keine Handlungen, die die internationalen Gesetze verletzen, und kein Streit geben wird. Die Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten sollen durch friedliche Maßnahmen, auf Grundlage der internationalen Gesetze, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts gelöst werden. Das sei auch der Standpunkt Vietnams, so Nguyen Chi Vinh.

Mehr zum Thema
Weiteres