(VOVworld) – Die Vertrauensabstimmung für die Posten, die vom Parlament ausgewählt und ernannt wurden, findet einen großen Anklang bei den Wählern. Auf der Sitzung am 20. November wurde diese Vertrauensabstimmung erneut von Abgeordneten unterstützt. Die Parlamentarierer haben einige Maßnahmen vorgeschlagen, um die positive Wirkung der Vertrauensabstimmung in der Zukunft zu entfalten.

Die Abgeordnete aus der Provinz Thai Nguyen Le Thi Nga. (Foto: baothainguyen.org.vn)

Die Abgeordneten einigten sich darauf, die Vertrauensabstimmung fortzuführen. Um diese Arbeit zu verbessern, fordern sie dazu auf, den Termin und den Zeitpunkt für die Vertrauensabstimmung zu reformieren und die Folgen für die betroffenen Menschen danach zu bestimmen.

Positive Ergebnisse nach zwei Vertrauensabstimmungen

Die zwei vergangenen Vertrauensabstimmungen haben die Aufsichtsrolle des Parlaments und ihre Notwendigkeit gezeigt. Es zeigt ferner einen neuen Kanal, um die Beamten zu bewerten sowie die Demokratie im politischen System in Vietnam zu beweisen. Es ist ebenfalls eine gegenseitige Kontrolle der drei Mächte: Legislative, Exekutive und Judikative. Durch zwei Vertrauensabstimmungen konnten die Bürger die Anstrengungen einiger Minister erkennen, die wenig Vertrauensstimmen in der ersten Verstrauenabstimmung bekammen. Die anderen Minister, die schon hohe Vertrauensstimmen erhielten, führen ihre Arbeit mit guter Qualität fort. Damit wurde die Arbeit des Staatsapparates effizient durchgeführt. Le Thi Nga, Abgeordnete aus der Provinz Thai Nguyen, sagt, die Vertrauensabstimmung sei die Grundlage, damit die hochrangigen Politiker ihre Fehler bei der Leitung korrigieren können.

“Die Vertrauensabstimmung und die Bekanntmachung des Ergebnisses sind die beste Aufsicht, die positiv auf die Leitung beeinflusst wird. Es ist der Fortschritt der Demokratie im Geist der Verfassung 2013. Das Ergebnis ist objektiv und entspricht den Erfolgen der realen Leitung in verschiedenen Bereichen. Das Ergebnis zeigt ferner, dass das Parlament bei der Berwertung einiger Posten durchdacht hat.”

Die Vertrauensabstimmung verbessern

Die positiven Ergebnisse beweisen die Notwendigkeit, um die Vertrauensabstimmung fortzusetzen. Zahlreiche Abgeordnete sind der Meinung, dass die Vertrauensabstimmung für einen Posten zwei Mal während seiner Amtszeit durchgeführt werden soll. Demnach soll sie zwei Jahre nach dem Amtsantritt und dann am Ende der nächsten zwei Jahren durchgeführt werden. Sie begründeten, zwei Jahre seien ausreichend Zeit für eine Person, um die vom Parlament beauftragten Aufgaben erfüllen zu können. Und in den nächsten zwei Jahren können die betroffenen Menschen auf Grundlage des Ergebnisses der ersten Vertrauensabstimmung ihre Fehler korrigieren und sich für ein besseres Ergebnis anstrengen. Die Durchführung der Vertrauensabstimmung zu diesen Zeitpunkten wird zudem der Parteisitzung auf allen Ebenen dienen, weil sie ein wichtiger Kanal ist, um die Fähigkeit und Qualität der Arbeit der Beamten zu bewerten. Chu Son Ha, Abgeordnete aus der Stadt Hanoi sagt dazu.

“Während einer Amtszeit soll die Vertrauensabstimmug zwei Mal durchgeführt werden. Die erste Vertrauensabstimmung soll am Ende des zweiten Jahres und die nächste am Ende des vierten Jahres stattfinden. Die Zeit ist ausreichend für die betroffenen Posten, ihre Aufgaben zu erfüllen und sich anzustrengen, ihre Arbeit zu verbessern. Die zweite Vertrauensabstimmung ist ebenfalls eine Wiederholung der Aufsicht, um zu erfahren, inwieweit die betroffenen Menschen die Meinungen der Abgeordneten annehmen.”

Der Abgeordnete aus der Stadt Hanoi Chu Son Ha. (Foto: thanhnien.com.vn)

Im geänderten Beschluss wird vorgeschlagen, dass die Menschen, die wenig Vertrauensstimmen erhalten und selbst beurteilen, diese Posten nicht mehr treiben zu können, zurücktreten können. Dies trägt zum Aufbau der  Rücktrittskultur in staatlichen Institutionen bei. Im geänderten Beschluss wird ferner erlaubt, dass die Institutionen und Personen für ihre Empfehlungen zu den Posten, die vom Parlament und Volksräten ausgewählt oder ernannt werden, berechtigt sind, ihren Vorschlag mit der zuverlässigen Begründung dem Parlament vorzulegen. Damit könnten diese Menschen von  ihren Funktionen entbinden oder entlassen werden, wenn sie wenig Vertrauensstimme erhalten. Dazu sagt Pham Truong Dan, Abgeordnete aus der Provinz Quang Nam.

“Der Beschluss soll bestimmen, dass die betroffenen Personen, die die Hälfte der Vertrauensstimmen von Abgeordneten nicht bekommen, zurücktreten sollen. Ich schlage vor, den Rücktritt im geänderten Beschluss hinzuzufügen.”

Die Vertrauensabstimmung ist eine der wichtigsten Arbeiten der Aufsicht des Parlaments. Die Änderung des Parlamentsbeschlusses über die Vertrauensabstimmung wird dazu beitragen, die staatlichen Beamten objektiv und genau zu bewerten. Es zeigt zudem die Demokratie im politischen System Vietnams.