Die Türkei und die Herausforderungen nach den Wahlen

(VOVworld) – Die Parlamentswahl in der Türkei hat am vergangenen Sonntag mit dem klaren Sieg der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, AKP, des Präsidenten Tayyip Erdogan geendet. Die AKP gewann dabei die absolute Mehrheit. Beobachtern zufolge spiegelt das Wahlergebnis teilweise den Wunsch der türkischen Wähler wider: Sie wollen in einem stabilen Umfeld leben und vertrauen auf die derzeitige Regierung.

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Ein Büro, das für den Wahlkampf der AKP in Istanbul zuständig ist.
 (Foto: Reuters/thanhnien.com.vn)


Die Auszählung von 97 Prozent der Stimmen am 1. November hat einen klaren Sieg für Präsident Tayyip Erdogan gezeigt. Demnach kommt seine AKP-Partei auf 49,4 Prozent der Stimmen und gewinnt damit 315 von insgesamt 550 Sitzen im Parlament. Auf den zweiten Rang kommt die Republikanische Volkspartei CHP mit rund 23 Prozent der Stimmen, gefolgt von der Demokratischen Partei der Völker HDP mit rund zehn Prozent und der Partei der Nationalistischen Bewegung MHP mit knapp elf Prozent. Die AKP kann demnach künftig wieder allein regieren.

Warum bekommt AKP Unterstützung der Wähler?

Die diesmalige Wahl ist eine der wichtigsten Wahlen in der Türkei seit Jahren. Sie fand zu dem Zeitpunkt statt, an dem die türkische Regierung von blutigen Anschlägen der bewaffneten Kämpfer sowie Meinungsverschiedenheiten mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK gespalten wird. Analysten befürchteten, dass die Wahl die derzeitige Krise in der Türkei nicht beenden kann. Laut Umfragen vor der Wahl lag die Rate der Unterstützer der AKP des Präsidenten Erdogan lediglich bei 40 bis 43 Prozent. Sie ist niedriger als die erforderliche Stimmenanzahl, die die AKP erlaubt, selbst eine Regierung zu bilden. Die prokurdischen Parteien bekamen inzwischen große Unterstützung. Das Wahlergebnis hat allerdings die Prognosen übertroffen, bei denen die regierende AKP bis zu 49,4 Prozent der Stimmen gewann und eine neue Regierung ohne Koalition mit jeder anderen Partei gründen kann.

Der Sieg der AKP wird als ein überraschendes Ergebnis bezeichnet. Zuvor mussten sich die türkischen Wähler zum zweiten Mal innerhalb der vergangenen fünf Monate an einer Parlamentswahl beteiligen. Bei Wahlen im Juni hat die AKP-Partei erstmals seit ihrer Machtübernahme im Jahr 2002 die Mehrheit im Parlament verloren. Es war ihnen anschließend auch nicht gelungen, mit anderen Parteien über die Bildung einer Regierungskoalition zu verhandeln. Die Türkei muss deshalb gemäß der Verfassung die Wahlen noch mal durchführen.

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Die Türken unterstützung die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung des Präsidenten Tayyip Erdogan. (Foto: AFP/dantri.com.vn)


Warum die AKP bei dieser Wahl wieder die Mehrheit im Parlament gewinnen kann? Die Antwort ist der Terror und die Unruhegefahr. Das Aufsteigen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, der Krieg im Nachbarland Syrien und die Terror-Miliz IS sind große Interessen der türkischen Wähler. Die lang andauernde Unruhe in der Türkei ist ebenfalls ein Grund. Die türkischen Wähler wollen in die Zeit zurückkehren, als das Land von einer einzigen Partei geführt wurde. Daneben hat die türkische Übergangsregierung in der vergangenen Zeit positive Änderungen in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft durchgeführt. Mit klarer Strategie und Reform hat die AKP die Unterstützung der Wähler erhalten, besonders da sie erklären, dass die seit fünf Monaten andauernde politische Unruhe in der Türkei nur durch die Führung einer einzigen Partei beendet werden kann.

Herausforderungen nach den Wahlen

Der Wahlsieg bedeutet aber nicht, dass die regierende AKP-Partei die Wünsche der Wähler leicht erfüllen kann. Vor ihr stehen große Herausforderungen. Hierzu zählen die tiefe Spaltung zwischen den Parteien und die schwierige Wirtschaftslage. Dies fordert die AKP auf, schnell Lösungen dafür zu finden. Die Türkei muss außerdem mit Herausforderungen im Sicherheitsbereich und mit der Flüchtlingswelle zurechtkommen. Mit der Entscheidung, sich an der von den USA geführten Allianz gegen den IS zu beteiligen, ist die Türkei jetzt zu einem neuen Ziel dieser Terror-Miliz geworden.

Das Wahlergebnis zeigte, dass die Türken die Einheit der Nation unterstützen und in der Stabilität sowie im Frieden leben wollen. Ob ihre Wünsche verwirklicht werden? Auf die Antwort muss man in der Zukunft warten.

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