Die 78. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung (UNGA-78) ist am 10. August in New York zu Ende gegangen. Am selben Tag wurde die 79. Sitzungsperiode offiziell vom neuen Präsidenten, Philemon Yang, eröffnet.
Ein Jahr voller Schwankungen der Vereinten Nationen
In seiner Rede auf der Abschlusssitzung der 78. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung betonte UN-Generalsekretär António Guterres, dass die internationale Gemeinschaft gerade ein Jahr voller Schwankungen erlebe. In diesem Jahr komme es weltweit zu Armut, sozialer Ungleichheit und Konflikten. Dies sei auch das heißeste Jahr, das die Erde je erlebt habe.
Laut dem Präsidenten der 78. Sitzungsperiode, Dennis Francis, ist es keine Übertreibung zu sagen, dass die durch Menschen auf der ganzen Welt im vergangenen Jahr verursachten Schäden die Vorstellung überstiegen hat. Dies habe die Vereinten Nationen dazu gezwungen, ihre Fähigkeit zu verbessern, um diese immer komplizierter werdenden Herausforderungen meistern zu können, so Francis.
„Diese Organisation wurde im Feuer der zwei Weltkriege geschmiedet. Die UNO hat den Wunsch, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren. Die Vereinten Nationen müssen die höchsten Anforderungen erfüllen und ihren Auftrag zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erledigen, während sich die Konflikte von der Ukraine über Haiti bis zum Nahen Osten und Afrika ausbreiten.“
Der Präsident von UNGA-78 warnte davor, dass bis 2030 Millionen Menschen von Armut betroffen sein und die nachhaltige Entwicklungsziele (SDGs) immer in weite Ferne rücken würden.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte unterdessen, dass die Länder eine gemeinsame Entschlossenheit haben sollten, um die ehrgeizigen Entwicklungsziele aufrechtzuerhalten und zu fördern, die zuvor im Rahmen der Vereinten Nationen verabschiedet wurden.
„Die Vereinten Nationen und das multilaterale System selbst funktionieren nur dann effektiv, wenn sich die Mitgliedstaaten dafür engagieren. Die Herausforderungen, vor denen die Menschheit steht, sind nicht unüberwindbar, wenn wir zusammenarbeiten.“
Reform und Blick in die Zukunft
Am letzten Tag der 78. Sitzungsperiode eröffnete die UN-Generalversammlung auch offiziell die erste Sitzung ihrer 79. Sitzungsperiode (UNGA-79). Laut UN-Führungskräften bestehen die beiden wichtigsten Aufgaben der UNGA-79 darin, eine starke UN-Reform zu fördern und die gemeinsame Zukunft der Welt durch den Zukunftsgipfel zu gestalten, der am 22. und 23. September im UN-Hauptquartier in New York stattfinden wird. Dazu der stellvertretende UN-Generalsekretär für Politik, Guy Ryder:
„Ziel des Gipfels ist es, die UNO zu einem effektiveren multilateralen System bei der Umsetzung ihrer Missionen zu machen und gleichzeitig der UNO zu einer vollständigeren Beteiligung und besseren Verbindung zu verhelfen. Dies geht auf die globalen Herausforderungen zurück, vor denen wir stehen, sowie der Tatsache, dass sich die Welt rasch verändert hat. Viele unserer Governance-Strukturen entstanden gleich nach der Gründung der Vereinten Nationen.“
In Bezug auf die UN-Reform besteht das größte Problem darin, die Anzahl der Mitglieder und den Abstimmungsmechanismus im UN-Sicherheitsrat zu ändern. Vor der 79. Sitzungsperiode forderten viele Länder, internationale Organisationen und UN-Leiter, darunter auch der UN-Generalsekretär, eine Erhöhung der Anzahl der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, um die aktuelle Weltordnung genauer widerzuspiegeln. Sie schlugen auch vor, Afrika ständige Sitze im Sicherheitsrat zuzuteilen. Am 13. September erklärten die USA, dass sie diesen Vorschlag unterstützen. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, sagt:
„Neben den nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats für afrikanische Länder unterstützen die USA die Vergabe von zwei weiteren ständigen Mitgliedschaftssitzen des UN-Sicherheitsrats an diesen Kontinent. Das ist es, was unsere afrikanischen Partner fordern und wir glauben, dass es das Richtige ist.“
Die Länder wie Indien, Japan, Brasilien und Deutschland erhielten ebenfalls große Unterstützung für die Übernahme ständiger Sitze im UN-Sicherheitsrat. Unterdessen kann eine Änderung des Abstimmungsmechanismus im UN-Sicherheitsrat, um die Vetomacht einzuschränken, aufgrund des Widerstands einiger ständiger Mitglieder des Sicherheitsrats deutlich komplizierter werden.