(VOVWORLD) - Nach sieben Arbeitstagen ist die 6. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 13. Amtsperiode am Sonntag in Hanoi zu Ende gegangen. Dabei gab das ZK nicht nur Lösungen für die sozioökonomische Entwicklung vor dem Hintergrund der komplizierten und unvorhersehbaren Lage im Inland und in der Welt vor. Es konkretisierte ebenfalls die Hauptinhalte und die großen Fragen, die im Beschluss des 13. Parteitages erwähnt wurden. Deswegen war der Erfolg dieser Sitzung von äußerst wichtiger Bedeutung.
 KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong redet auf der ZK-Sitzung. (Foto: nhandan.vn) |
Wirtschaftserholung, Gewährleistung des Gleichgewichts in Finanzen und bei den Banken
Die 6. ZK-Sitzung fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Covid-19-Epidemie grundsätzlich unter Kontrolle war. Sozioökonomische Aktivitäten des Landes erholen sich. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in den vergangenen neun Monaten erreichte mehr als 8,83 Prozent. Die Haushaltseinnahmen betrugen 94 Prozent des geplanten Ziels. Das Investitionskapital der gesamten Gesellschaft ist um 12,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Das Exportvolumen ist um 17,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gewachsen. Der Exportüberschuss Vietnams lag bei fast sieben Milliarden US-Dollar.
In seiner Rede bei der Eröffnungsfeier betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass die sozioökonomische Lage und das Staatsbudget für 2022 und 2023 vor dem Hintergrund der komplizierten und unvorhersehbaren Lage in der Welt bewertet werden sollten. Er forderte das ZK auf, Erfolge sowie Schwächen, Schwierigkeiten und Herausforderungen zu verdeutlichen.
Auf dieser Grundlage bestimmte das ZK, dass Vietnam bis Ende dieses Jahres und im nächsten Jahr die Covid-19-Epidemie effizienter in den Griff bekommen sollte. Die Fähigkeit des medizinischen Systems bei der Untersuchung, Behandlung, Prävention und Bekämpfung der Epidemien sollte gewährleistet werden. Man sollte ebenfalls die Stabilität der Makrowirtschaft beibehalten, die Inflation unter Kontrolle bringen und große Gleichgewichte der Wirtschaft, vor allem bei Finanzen und Banken, garantieren.
ZK einigt sich auf Erlasse von drei strategischen Beschlüssen
Das ZK verständigte sich darauf, drei strategische Beschlüsse zu erlassen. Das ist die Förderung der Industrialisierung und Modernisierung bis 2030 mit einer Vision bis 2045, der Beschluss über den Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam in einer neuen Situation und der Beschluss über die künftige Leitungsweise der Partei.
Dem ZK zufolge sollte man sich bewusst werden, dass die Industrialisierung und Modernisierung ein wichtiges Mittel seien, mit dem Vietnam eine unabhängige und eigenständige Wirtschaft aufbauen, die Wirtschaft rasant und nachhaltig entwickeln und zu einem entwickelten Land mit hohem Einkommen werden könnte.
Im Zusammenhang mit dem Aufbau und der Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates sollte sich Vietnam zuletzt auf die Umsetzung wichtiger Aufgaben konzentrieren. Es handelte sich vor allem um die Erneuerung der Organisation und Tätigkeiten des Parlaments, die Verbesserung der Qualität der Gesetzgebung, die Reform der staatlichen Verwaltung, die Entfaltung der Volksherrschaft und die Stärkung der Leitung der Partei gegenüber dem Staat.
Im Kontext mit der Erneuerung der Leitungsweise der Partei für Aktivitäten des politischen Systems betonte das ZK, dass die Führungsrolle und –Effektivität der Partei verbessert werden sollte.
Nationale Masterplanung ist eine wichtige politische Aufgabe
Die nationale Masterplanung für den Zeitraum 2021-2030 mit der Vision bis 2050 war ein wichtiges Thema auf der 6. ZK-Sitzung. Das ZK bestimmte, dies sei eine langfristige, grundsätzliche und strategische politische Aufgabe. Dies sei allerdings eine neue, schwierige, heikle und beispiellose Frage.
Bei der diesmaligen Planung sollte man vor allem die Verkehrsinfrastruktur, die städtische Infrastruktur, digitale Infrastruktur und die Infrastruktur zum Umwelt- und Naturkatastrophenschutz beachten. Man sollte ebenfalls dynamische Gebiete und nationale Wachstumspole entwickeln, um Entwicklungslokomotiven entstehen zu lassen. Ein Nord-Süd-Wirtschaftskorridor und ein Ost-West-Wirtschaftskorridor sollten eingerichtet werden.
Die 6. ZK-Sitzung der 13. Amtsperiode ist erfolgreich abgeschlossen. Dabei wurden die Hauptinhalte und die großen Fragen, die im Beschluss des 13. Parteitags erwähnt wurden, konkretisiert.