(VOVworld) – Das geänderte Grund- und Bodengesetz tritt ab 1. Juli in Kraft. Die Umsetzung des Gesetzes ist von großer Bedeutung, da es den großen Einfluss auf die Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft hat. Es geht auch um die Effizienz, die Transparenz und Demokratie beim Management von Grundstücken. Die vietnamesischen Behörden bereiten sich gründlich auf die Umsetzung des Gesetzes vor.

Das geänderte Grund- und Bodengesetz unterstützt schnelleres Verfahren zur Vergabe von Grundbüchern.

Premierminister Nguyen Tan Dung hat Anfang dieses Jahres die Behörden in einem Schreiben aufgefordert, Bedingungen für eine einwandfreie Umsetzung des Grund- und Bodengesetzes zu schaffen. Es soll einen Aufschwung beim Management und bei der Nutzung von Böden und Grundstücken geschaffen werden. Die Behörden haben Foren und Konferenzen zur Aufklärung des Gesetzes veranstaltet.

Erläuterungen zur Umsetzung und Aufklärung des Gesetzes

Die betroffenen Ministerien haben Schreiben, Regelugen und Dekrete überprüft und gegenbenfalls verbessert und geändert, um dem geänderten Grund- und Bodengesetz anzupassen. Die Medien verstärkten die Aufklärung über das Gesetz, sagte der Umweltminister Nguyen Minh Quang.

„Das Umweltministerium hat der Regierung ein Schreiben vorgelegt, in dem es die Behörden aufforderte, das geänderte Gesetzes umzusetzen. Wir haben gut mit den Medien zusammengearbeitet, um Bürger und Unternehmer über das Gesetz aufzuklären. Wir kooperierten mit anderen Behörden, um die Erläuterung zur Umsetzung des Gesetzes zu verabschieden. Die Regierung hat dafür fünf Dekrete und zwei Dekrete über Disziplinarverfahren und Grundstückpreise  erlassen. Wir werden die Behörden über die Erläuterungen zur Umsetzung des Gesetzes rechtzeitig informieren. Bisher haben wir zehn Erklärungen zur Umsetzung des Gesetzes fertig gestellt.“

Aufschwung bei Management und Nutzung von Grundstücken schaffen

Das Gesetz soll einheitlich und umfassend umgesetzt werden. Die Regierung setzt sich zum Ziel, in den ersten zwei Jahren eine positive Veränderungen in allen Bereichen zu schaffen, die mit dem Gesetz in Verbindungen stehen. Die Behörden beraten die Regierung beim Management von Grund und Boden und das Umweltministerium bei der Verwaltung und Nutzung von Grund und Boden, die das Parlament schon gebilligt hatte. Das Volkskomitee der Provinzen veröffentlichten die Pläne zur Nutzung und Verwaltung von Grund und Boden sowie Lösungen für unregelmäßige Vermietung und Verpachtung von Grundstücken. Die Behörden verschärfen die Kontrolle über die Änderung der Nutzungsvorgaben von Reisanbau, Naturschutzwäldern und Schutzwäldern. Dazu Quang.

„Der Premierminister forderte die Behörden auf, die Kontrolle über die Nutzung von Grund und Boden zu verschärfen und gegebenfalls Verträge wegen Verzuges im Zusammenhang mit der Grund- und Bodennutzung zu kündigen. Bisher haben wir fast 20.000 Hektar Boden zurück genommen. Das war nur der erste Schritt. Es könnte mehr werden. Das geänderte Grund- und Bodengesetz soll die Lücken schließen. Das heißt, dass die Mieter eine entsprchene Mietkaution von 24 Monatsmieten voraus zahlen müssen. Wenn bis dahin der Mieter den Nutzungszweck seines Boden  nicht erfüllen konnte, wird der Vertrag gekündigt. Darüber werden wir die Kontrolle verstärken.“

Die Preisfestlegung von Grund und Boden wird parallel dazu bekanntgegeben. Das Umweltministerium wird mit den Volkskomiteen der Provinzen zusammenarbeiten, um Preise für Grund und Boden zu bestimmen.