(VOVWORLD) - Der 18. Dezember 2016 war ein wichtiger Tag in der US-Geschichte. An diesem Tag ist der Milliardär Donald Trump offiziell zum 45. Präsident der USA gewählt geworden. Im ersten Jahr nach diesem Ereignis traf der US-Präsident zahlreiche wichtige Entscheidungen, die nicht nur auf das politische Leben und das Leben der US-Bürger beeinflussen, sondern auch zur Änderung des politischen Gesichts der Welt beigetragen haben.
US-Präsidenten Donald Trump. (Foto: Reuters/tuoitre.vn) |
Ein Jahr nach der Wahl ist das Versprechen des US-Präsidenten Donald Trump, Amerika wieder stark zu machen, durch zahlreiche politische Maßnahmen in vielen Bereichen konkretisiert worden, vor allem in Wirtschaft und Diplomatie.
Weitreichende Entscheidungen
Knapp zwei Tage nach seinem Amtseid am 20. Januar 2017, hat Trump sein erstes Dekret unterzeichnet, mit dem die USA offiziell aus dem Transpazifischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (TPP) ausgestiegen ist. Seine Entscheidung hat die anderen Mitgliedsländer des Abkommens in einer schwierige Lage gebracht. Denn laut der Vereinbarung, wird das TPP nur dann in Kraft treten, wenn mindestens sechs Länder es vor Februar 2018 ratifizieren und diese Länder mindestens 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Blocks beitragen. Das bedeutet, dass die USA und Japan dabei unentbehrlich sind.
Der Ausstieg aus dem internationalen Abkommen ging weiter. Am 2. Juni 2017 kündigte der US-Präsident an, aus dem Pariser Klimaabkommen auszutreten. Dieses Abkommen wurde erst 2015 von 195 Ländern verabschiedet, mit dem Ziel die Erderwärmung so weit wie möglich zu begrenzen. Trotz zahlreicher Proteste im eigenen Land, war Trump der Meinung, dass das Pariser Klimaabkommen eine unfaire Vereinbarung gegenüber den USA darstelle, das die Arbeitsplätze von US-Arbeitnehmern stehlen und die Steuerbezahler in den USA beeinträchtigen würde.
Ferner hat das US-Außenministerium am 12. Oktober 2017 verkündet, dass Washington Ende 2018 die Weltkulturorganisation UNESCO verlassen und seine Rolle zünftig nur als Beobachter aufrechterhalten werde.
Erst vor wenigen Wochen hat Trump den Rückzug der USA aus dem globalen Migrationsvertrag angekündigt. Auch dieser Schritt erfolgte nach eigener Aussage aus dem Standpunkt „Amerika zuerst“. Den Ausstieg begründete er damit, dass es einige Bestimmungen gäbe, die nicht zur Politik zur Einwanderung und Einwanderern der USA passe und deswegen nicht mehr mit den den Prinzipien über die Immigration der US-Regierung zusammenpasse.
Dazu kommen noch eine Reihe von Änderungen in der US-Außenpolitik beispielsweise in der iranischen Atomfrage, den Bürgerkrieg in Syrien und den Nachbarbeziehungen zu Kuba. Auch die Entscheidung, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, hat an den letzten Tagen des Jahres 2017 die Wut der internationalen Gemeinschaft geführt.
Bemühungen um Verbesserung der Position
US-Präsident Donald Trump hat darüber hinaus zahlreiche Dekrete zur Gewährung der Sicherheit der USA erlassen, darunter ein Dekret zur nationalen Verteidigung gegen die Einwanderung von ausländischen Terroristen in den USA. Diese beschränkt seit Sommer, die Reisen und den Aufenthalt von Menschen aus einigen Ländern im Nahen Osten und Afrika. Ebenfalls um unerwünschte Menschen aus dem Land zu halten, wurden erste Bemühungen für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko unternommen.
Den größten wirtschaftlichen Wurf stellt ohne jeden Zweifel die gerade erst verabschiedete Steuerreform dar. Neben massiven Steuersenkungen für Unternehmen und Erben, beinhaltet das verabschiedete Gesetz auch die Aufhebung des Quellensteuersystems, wonach Gewinne dort versteuert werden sollen, wo sie entstehen, die Streichung von Zuschüssen für die Krankenversicherung von einkommensschwachen Menschen und die Abschaffung der Krankenversicherungsplicht, die als elementarer Bestandteil der Gesundheitsreform Obamacare eingeführt wurde.
Trotz vieler Meinungsstreitigkeiten, scheinen die Wirtschaftsentscheidungen Trumps erste positive Ergebnisse erzielt. Die Wirtschaft der USA hat sich weiter erholt und das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr wird voraussichtlich bei drei Prozent liegen. Dies ist der höchste seit der Finanzkrise. Die Rate der Arbeitslosigkeit ist erheblich gesunken – auf den niedrigsten Stand der vergangenen 17 Jahren. Die Börsen-Boom wurde der letzten Jahre hielt an und über das Jahr wurden mehr Arbeitsplätze geschaffen als verschwanden.
Ein Jahr nach dem Amtsantritt hat Milliardär Donald Trump trotz vieler Höhe und Tiefe viele Einprägende und manchmal auch unerwartete Eindrücke hinterlassen.