Eine gefährliche Entscheidung für die Lage in Syrien

(VOVworld) – Die politische Krise in Syrien hat eine Wende gemacht, nach dem die Mitgliedschaft der Regierung des Präsidenten Bascha al-Assad in der Arabischen Liga, AL, suspendiert wurde. Außerdem hat die AL der syrischen Opposition den bislang vakanten Sitz des Landes zugesprochen. Diese Unterstützung für die Opposition in Syrien ist ein gefährlicher Schritt, der das Land im Nahen Osten tief in Gewalt und Spaltung gestoßen hat.

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Oppositionsführer Muas al-Chatib zeigt sich bei seinem ersten Auftritt vor der Arabischen Liga mutig. (Foto: AFP) 

Auf einer Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Doha haben die Beamten sich darauf verständigt, die Rolle als legale Mitgliedschaft des oppositionellen Syrischen Nationalrats in dieser Organisation anzuerkennen. Diese Entscheidung soll bis zu den Wahlen für die Bildung einer neuen Regierung in Syrien gelten. Außerdem hat die Arabische Liga andere regionale und internationale Organisationen aufgefordert, die syrische Opposition als den einzigen Vertreter der Syrer anzuerkennen. Dies ist eine gefährliche Aktion, weil die Arabische Liga eine militärische Maßnahme statt Friedensverhandlungen eingeführt hat, um die Konflikte in Syrien zu beenden.

Die Aktion wurde von der internationalen Gemeinschaft scharf kritisiert. Russland hat in einer Erklärung den Beschluss der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga, die syrischen Oppositionellen in die Organisation aufzunehmen, als illegal bezeichnet. Währenddessen hat Damaskus der AL vorgeworfen, den Terrorismus zu legalisieren. Nach einer Umfrage des Instituts YouGov haben sich die Mehrheit der Amerikaner und Engländer gegen die Unterstützung für die syrische Opposition mit Waffen sowie einen Militäreinsatz in Syrien ausgesprochen. Dies ist als eine Warnung für den britischen Premierminister David Cameron zu verstehen, der in der vergangenen Woche an die Europäische Union appellierte, das Waffenembargo in Syrien aufzuheben, um einen freien Weg für Waffenlieferungen für die Opposition in diesem Land zu öffnen. 

Angesichts der Entscheidung der Arabischen Liga befürchtet die Öffentlichkeit, eine ähnliche Situation wie in Libyen könnte sich in Syrien ereignen. Ein Sturz des Präsidenten Bascha al-Assad in naher Zukunft ist unvermeidbar. Derzeit interessiert man sich dafür, wie die Machtübergabe in Syrien stattfinden wird. Niemand kann sich die Lage in Syrien in Zukunft vorstellen, wenn die derzeitige Behörde in Damaskus stürzt. Denn die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der syrischen Opposition hatten zuvor einige Probleme enthüllt. Beispielsweise hat der oppositionelle Syrische Nationalrat auf einer Konferenz in Istanbul Ghassan Hitto als Übergangs-Regierungschef gewählt, um die von den Rebellen besetzten Gebiete zu kontrollieren. Dies hat die Rebellen in Syrien aber unzufrieden gemacht, denn Hitto ist Amerikaner, in Syrien geboren und von westlichen Ländern unterstützt. Bei einer Abstimmung in Istanbul haben einige Mitglieder der Opposition in Syrien ihre Stimme nicht abgegeben. Sie gingen davon aus, dass dies eine Verschwörung des Westens ist, um die Wahlen zu beherrschen.

Die Lage in Syrien steckt derzeit noch in einer Sackgasse. In einem Brief an die Konferenz der führenden Schwellenländer in Südafrika hat Präsident Bascha al-Assad an diese Länder appelliert, zusammenzuarbeiten, um die Gewalt in Syrien zu stoppen sowie eine politische Lösung für Syrien zu finden. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon alle Länder dazu aufgerufen, Aktionen einzuführen, um die politische Krise in Syrien zu lösen, weil der Bürgerkrieg in diesem Land im dritten Jahr stattfindet. Angesichts der derzeitigen Lage sieht die Öffentlichkeit jedoch noch keine Hoffnung für einen Frieden in Syrien.   

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