KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong. (Foto: VNeconomy)

In der jüngsten Zeit haben die Parteimitglieder und Bürger den starken Einsatz der Partei und des politischen Systems in der Korruptionsbekämpfung durch die Anzeige und Verfahren gegen eine Reihe von besonders schlimmen Korruptionsfällen im Wirtschaftsbereich erlebt. Dadurch wird die Rolle, die Position und das Ansehen der Kommunistischen Partei beachtlich verbessert. 

Erfüllung der Wünsche und des Willens der Partei und der Bürger

Vor kurzem hat sich KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong mit Wählern im Vorfeld der bevorstehenden 5. Parlamentssitzung getroffen. Dabei würdigten die Wähler in Hanoi die Bemühungen der Partei in der Bekämpfung der Korruption und Verschwendung. Sie brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass diese Arbeit stärker und entschlossener durchgeführt werden solle. Dazu sagt Wähler Nguyen Vy Yen:

„Die Wähler schätzen die Rolle des KPV-Generalsekretärs und des Überprüfungskomitees der KPV, die die Wünsche und den Willen der Partei und der Bürger in der Korruptionsbekämpfung und im Parteiaufbau gefördert hat. Sie hoffen, dass die Bekämpfung der Korruption und der negativen Erscheinungen intensiver fortgeführt werden. Hoffentlich werden alle Korruptionsfälle rechtzeitig und strikt durch Disziplinierung und Strafaktionen geahndet. Dies soll weitere mögliche Korruption verhindern und den Apparat transparent machen.“

Dem vietnamesischen Parteichef zufolge sind die Erfolge bei der jüngsten Korruptionsbekämpfung der Ermutigung und Unterstützung der Bürger zu verdanken.

Förderung der Rolle des ganzen Systems in der Korruptionsbekämpfung

Der KPV-Generalsekretär hat erklärt, dass die Korruptionsbekämpfung in Vietnam noch schwierig und kompliziert sei. Dabei könne niemand ausweichen und außerhalb stehen. Man solle mehr auf die „Vorbeugung“ als auf die „Bekämpfung“ achten, so KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong weiter:

„Die Bekämpfung ist wichtig und muss entschlossen durchgeführt werden. Auch die Vorbeugungsmaßnahmen müssen intensiver ergriffen werden. Dabei ist eine harte Strafe wichtig. Wichtiger ist, dass wir den korrupten Menschen dabei helfen, ihre Fehler zu erkennen. Auch die Beschlagnahme der korrupten Vermögen ist wichtig. Wir sollten die Erwartung der Bürger bei dieser Bekämpfung erfüllen.“

KPV-Generalsekretär Nugyen Phu Trong war außerdem der Meinung, dass die Aufsichtsrolle auf lokale Ebene geachtet werden sollte, um die Stärke des ganzen politischen Systems in der Korruptionsbekämpfung in der kommenden Zeit zu mobilisieren. Um diese Arbeit effizient durchzuführen, solle man zahlreiche Maßnahmen einheitlich und geduldig ergreifen, fügte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hinzu:

„Die Korruptionsbekämpfung soll mit der Umsetzung anderer Beschlüsse der KPV einheitlich umgesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise ein Beschluss über das Arrangement und die Vereinfachung des Apparats oder ein Beschluss über die Lohn- und Sozialversicherungsreform. Die Korruptionsbekämpfung in der Personalfrage muss ebenfalls verstärkt werden.“

Tatsächlich hat die Behandlung von Korruptionsfällen in der Wirtschaft in der vergangenen Zeit positive Ergebnisse erzielt. Jedoch gibt es noch die kleinen Korruptionsfälle, die zum Vertrauenverlust bei einigen Beamten, Parteimitgliedern und Bürgern geführt haben. Daher sollen die Parteibehörden ihre Verantwortung weiter fördern und die kleinen Korruptionsfälle beachten. Nguyen Phu Trong hat betont, dass die Korruptionsbekämpfung in der kommenden Zeit in Provinzen und sogar in Gemeinden intensiver durchgeführt werde. Dies solle dazu beitragen, die Parteimitglieder zu erziehen, die für die Bürger und für das Land arbeiten sollen, so der vietnamesische Parteichef weiter.