(VOVworld) – An diesem Donnerstag findet in La Valleta in Malta der EU-Afrika Gipfel zur Flüchtlingskrise statt. Die EU hat bisher viele Maßnahmen ergriffen, um den Strom der Flüchtlinge nach Europa zu verhindern. Doch der EU fehlt eine Einigung bei der Durchsetzung der Maßnahmen.
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| Deutsche Polizisten weisen den Flüchtlingen bei Asylanmeldung an. (Foto: AFP/ vietnamplus.vn) |
Die EU- und Partnerländer konnten vor dem Gipfel in Malta ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, den Flüchtlingen noch mehr Wohnraum und Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Es gibt innerhalb der EU-Mitgliedsländer Meinungsverschiedenheiten über die Verteilung der Flüchtlinge. Bisher haben die EU-Länder einen Fonds für Flüchtlinge sowie internationale Organisationen etwa 500 Millionen Euro von den festgelegten 2,8 Milliarden Euro ausgezahlt.
Der Strom der Flüchtlinge nach Europa läuft unvermindert weiter. Nach Angaben der EU-Grenzbehörden sind seit Jahresanfang rund 900.000 Flüchtlinge nach Europa gekommen, das Fünffache gegenüber dem Vorjahr.
Meinungsverschiedenheiten innerhalb der EU wegen Flüchtlingspolitik
Im vergangenen September einigten sich die EU-Länder auf eine Flüchtlingsquote. Das war aber nur auf dem Papier. Die schwerste Hürde ist ein Mechanismus für die Umsetzung und Verwaltung. Bisher sind die EU-Länder immer noch uneinig über eine Lösung der Flüchtlingskrise. Die sogenannten Transitländer sind bereit, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Doch Ziel der Flüchtlinge sind wohlhabende Länder wie beispielsweise Deutschland mit vielen sozialen Begünstigungen. In den vergangenen Wochen strömmten die Flüchtlinge über den Balkan nach Nordeuropa. Allein im September sind etwa 250.000 auf diese Weise nach Deutschland und Nordeuropa gekommen. Die EU musste eine Dringlichkeitssitzung ausrufen, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen.
Slowenien will mehr Unterstützung erhalten. Es sei mit den Flüchtlingen überlastet, da Ungarn seine Grenze geschlossen hätte, begründete das Land. Ungarn ist der Auffassung, das Land gehöre nicht zu den Balkan-Ländern und die Schengen-Staaten hätten Schuld an der Krise, da sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. Das heißt, dass die Flüchtlinge in einem EU-Land einen Asylantrag stellen müssen, in das sie zuerst eingetreten sind. Doch viele Länder halten sich nicht an diese Regelungen und machen den Flüchtlingsstrom damit unkontrollierbar.
Noch keine Einigung auf Aktion
Die EU hat bisher noch kein vernünftiges Konzept zur Lösung der Flüchtlingskrise. Trotz des Mitgefühls und der Bereitschaft gegenüber Flüchtlingen stellen die Wirtschaftsmöglichkeitsbeschränkungen sowie Kultur- und Religionsunterschiede die EU-Länder vor einer schwierigen Aufgabe.
Die meisten Länder, die gegen die Aufnahme der Flüchtlinge sind, haben soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die meisten Flüchtlinge sind Muslime und die meisten Regierungen in Europa sind noch nicht bereit, eine so große Menge von Muslimen in ihre Gesellschaft aufzunehmen. Die Flüchtlinge bringen den EU-Ländern viele Probleme. Deutschland nahm bisher die meisten auf. Nun trauert es der Entscheidung nach, da die Flüchtlinge Unruhen und Gewalttätigkeit in Deutschland verursacht haben. Nach einer jüngsten Umfrage unterstützten nur noch 49 Prozent der Deutschen die Politik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das ist die niedrigste Rate seit Jahresbeginn.
Von dem Gipfel in Malta erwarten Experten auch keinen Durchbruch zur Lösung der Flüchtlingskrise in Europa. Viele Mitgliedsländer machen sich Sorgen um die Einheit der EU. Neben den positiven Aspekten wie zum Beispiel mehr Arbeitskräfte, steht die EU wegen der Flüchtlinge aber auch vor schweren Aufgaben.