(VOVWORLD) - Um sich auf den bevorstehenden EU-Gipfeltreffen vorzubereiten, strengen sich die EU-Länder an, eine Einigkeit über zahlreiche Fragen, darunter in der Flüchtlingsfrage zu suchen. Die Flüchtlingsfrage brennt wieder und spaltet weiterhin die EU, nachdem Italien und Malta sich geweigert hatten, ein Rettungsschiff mit 629 Migranten an Bord in die Häfen ihrer Länder einlaufen zu lassen.
 Flüchtlinge an der Grenze zu Serbien. (Foto: AFP/ VNA) |
Schon seit langem spaltet die Flüchtlingsfrage die EU. Das war auch einer der Gründe, warum Großbritannien aus der EU austreten will.
Seitdem die Flüchtlingskrise ausgebrochen ist, sind EU-Länder nicht in der Lage, sich auf eine Lösung dieser Herausforderung zu einigen. Tag für Tag überqueren hunderte von Menschen aus Libyen und Syrien trotz der Gefahr im Mittelmeer, die Grenzen, um illegal Europa zu erreichen.
Nach einem engen Spalt für Flüchtlingsfragen suchen
Am 19. Juni traf Frankreichs Präsident Emanuel Macron seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel in Berlin, um eine gemeinsame Anstrengung innerhalb der EU zu fördern. Ziel war es, die Flüchtlingsfrage zu lösen und eine Flüchtlingspolitik aufzustellen, die alle EU-Mitglieder akzeptieren können.
Spannungen brachen allerdings in Europa aus, nachdem Italien und Malta letzte Woche die Einfahrt des französischen Rettungsschiffes “Aquarius” mit illegalen Flüchtlingen in ihren Häfen verweigerten. Gleichzeitig warnten beide Länder davor, weitere Rettungsschiffe ausländischer Helfer die Einfahrt in ihre Häfen zu verwehren.
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte, der gegen die Migration ist, bekräftigte erneut bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel seine starke Botschaft über die Reform des Dublin-Systems über Asylbewerber. Das bestehende Dublin-System sieht vor, dass das Ersteinreiseland in der EU für das Asylverfahren zuständig ist. Länder wie Italien oder Griechenland, in denen die meisten Bootsflüchtlinge ankommen, sind damit jedoch völlig überlastet. Der Standpunkt der neuen Regierung in Italien löst Herausforderungen für das Modell “gemeinsames Dach der Europäischen Union” aus. Italiens Entscheidung kritisierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron scharf. Dies könnte die guten Beziehungen zwischen zwei jahrelangen Verbündeten beeinträchtigen.
Paris will Berlin davon überzeugen, die finanzielle Unterstützung für die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache zu steigern sowie den Bau der Flüchtlingszentren in Afrika voranzutreiben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel steht innenpolitisch unter Druck. Es gibt derzeit zwischen Merkel und dem Innenminister und zugleich Vorsitzenden der Christlich-Sozialen Union (CSU) Horst Seehofer einen Streit über die Flüchtlingspolitik. Während Merkel auf dem kommenden EU-Gipfel eine europäische Lösung für illegale Migranten suchen will, will Seehofer die Kontrolle an der Grenze verschärfen und die Aufnahme illegaler Migranten verweigern.
Anfang dieses Monats unterstützte Merkel den Aufruf von Frankreichs Präsident Macron zur Gründung eines Investitionsfonds, um ärmeren europäischen Ländern in Wissenschaft, Technologie und Erneuerung zu helfen.
EU ist von der Flüchtlingsfrage überschattet worden
In der Tat haben EU-Länder in den vergangenen drei Jahren seit dem Ausbruch der Flüchtlingskrise miteinander verhandelt, um eine gemeinsame Asylpolitik zu finden. Inzwischen ist es noch erfolglos. Angesichts des Streits um die Verteilung der Flüchtlinge ist die Flüchtlingskrise noch nicht gelöst worden. Die Absage der Aufnahme des Rettungsschiffs mit mehr als 600 Migranten durch Italien und Malta war ein Beispiel dafür.
Ob der Streit über Flüchtlinge, die die EU-Mitglieder spaltet, auf dem bevorstehenden EU-Gipfel gelöst wird? Es hängt davon ab, ob Vorreiter wie Frankreich, Deutschland und Italien zu einer gemeinsamen Vereinbarung für die EU kommen könnten.