Flüchtlingsvereinbarung der EU: Man braucht noch Einigkeit

(VOVWORLD) - Der EU-Gipfel hat gerade in Brüssel stattgefunden. Man hat eine Vereinbarung zur Lösung der Flüchtlingskrise erreicht, was zum Teil die Spaltung für die Einigkeit der ganzen Union verhindert. Die Vereinbarung wird als positives Signal bezeichnet. Aber Analytiker sind der Meinung, es gebe viele Meinungsverschiedenheiten, die die europäischen Länder überwinden müssen, um die Vereinbarung umzusetzen. 
Flüchtlingsvereinbarung der EU: Man braucht noch Einigkeit - ảnh 1Flüchtlinge. (Foto: Al Dschazira)

Seit dem Ausbruch der Flüchtlingskrise steht die EU vor immer mehr Herausforderungen. Die EU-Mitgliedsländer haben sich bereits Mühe gegeben, das Problem zu lösen. Aber die Annäherung des Problems in jedem Land ist anders, deshalb ist die EU davon immer mehr betroffen. Eine Vereinbarung zu diesem Zeitpunkt zu erreichen, gilt als Durchbruch, der die Erwartung von 28 Mitgliedsländern erfüllen kann.

Fortschritt

Der Vereinbarung zufolge gründen die 28 Mitgliedsländer im EU-Territorium Kontrollzentren, um Flüchtlinge aufzunehmen, die auf dem Meer gerettet wurden. Diese Zentren werden freiwillig in den Mitgliedsländern gebaut. Dort werde schnell klassifiziert, wer die Bedingungen für Asyl erfüllt und wer nur aus wirtschaftlichen Gründen geflohen ist. Dies wird als Durchbruch im Vergleich zu vorherigen Maßnahmen bezeichnet.

Außerdem einigte sich die EU darauf, die Außengrenzen effektiver zu kontrollieren, die Rückkehr des unkontrollierbaren Flüchtlingsstroms wie im Jahr 2015 sowie illegale Migration auf bisherigen Wegen und neuen Wegen zu verhindern. Die Vereinbarung sieht vor, dass die EU Italien und anderen Mittelmeerländern mehr helfen werde, um den Menschenhandel aus Libyen und vielen anderen Ländern zu stoppen. 28 Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, Empfangszentren für Flüchtlinge außerhalb der EU zu bauen, vielleicht in Nordafrika, um den Menschenhandel in die EU einzustellen.

Diese Vereinbarung der EU hat viele positive Reaktionen gezeigt. Die Hilfsorganisationen der Uno begrüßten die Vereinbarung und fordern die EU auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das Leben und die Sicherheit der Flüchtlinge zu gewähren. Die Internationale Organisation für Migration ist der Meinung, alle Maßnahmen bezüglich der Flüchtlinge müssten in ganz Europa einheitlich sein.

Meinungsverschiedenheiten zu lösen

Die erreichte Vereinbarung wird als Fortschritt bezeichnet. Aber Analytiker und die EU-Staats- und Regierungschefs sind der Meinung, es sei noch zu früh, um über Erfolge dieser Vereinbarung zu sprechen. Die Vereinbarung hat noch offene Punkte und es gibt noch schwierige Faktoren, die die Umsetzung der Vereinbarung beeinflussen können.

Erstens weiß man noch nicht, wo genau man Aufnahmezentren anlegen kann. Die Gründung der Zentren in Europa ist gemeinsam mit der Bedingung von Freiwilligkeit verbunden. Frankreich, Italien und Spanien verweigern deshalb den Bau dieser Zentren im eigenen Land.

Zweitens geht es um die Kontrolle des sekundären Flüchtlingsstroms. Diese sind Flüchtlinge, die nach ihrer Ankunft an einem Land in Europa weiter in ein anderes Land reisen. Die größte Meinungsverschiedenheit der EU-Länder ist die Änderung oder Streichung der Regel, dass ein Land für die Flüchtlinge verantwortlich sein muss, wenn das Land das erste Ziel dieser Flüchtlinge ist. 

So gibt es viele Herausforderungen. Die auf dem Gipfel erreichte Vereinbarung könne eine Balance bei der Teilung der Verantwortung für das Flüchtlingsproblem schaffen. Diese ist aber noch nicht klar. In den kommenden Tagen müssen die EU-Staats- und Regierungschefs noch nach Maßnahmen suchen, um die unterschiedlichen Wünsche der Mitgliedsländer bei der Lösung der Flüchtlingskrise zu erfüllen.

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