Gewährleistung von Menschenrechten beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates

(VOVWORLD) - Die Gewährleistung von Menschenrechten ist eines der wichtigen Inhalte beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates in Vietnam. Dieser Standpunkt wurde entschlossen beim Aufbau und bei der Vervollkommnung eines sozialistischen Rechtsstaates in Vietnam besonders hervorgehoben.
Gewährleistung von Menschenrechten beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates - ảnh 1Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc (M.) auf dem Forum "Theorie und Praxis über den sozialistischen Rechtsstaat in Vietnam im vergangenen Jahr. (Foto: VOV)
Die kommunistische Partei Vietnams hat von Anfang an die Menschenrechte respektiert und gewährleistet. Sie interessierte sich für den Schutz der Menschenrechte durch Losungen wie “Freies Vietnam”, “Gleichstellung der Geschlechter” und „Allgemeines Erziehungsrecht“. In den Thesen der vietnamesischen Revolution, die auf dem Parteitag im Jahr 1951 beschlossen wurden, hat die Partei bekräftigt, dass jeder Bürger Menschenrechte, Bürgerrechte und das Recht auf Vermögen genießen kann. Das war damals sehr Allgemein und war die Auffassung der Partei, die dem fortschrittlichen   Bewusstsein über Menschenrechte der Menschen und der Weltgemeinschaft  entsprach.

Der Rechtsrahmen über Menschenrechte in Vietnam wurde seit 1986 ständig verbessert und ergänzt. Das waren die Verfassungen 2019 und 2001. Die Verfassung 2013 ergänzt und verbessert zahlreiche Bestimmungen in Bezug auf Menschenrechte. Bisher sind die Rechtsrahmen über Menschenrechte in Vietnam zum größten Teil recht umfassend und im Grunde genommen mit den internationalen Standards identisch. Vietnam hat große Errungenschaften bei der Gewährleistung der Menschenrechte, vor allem die Rechte auf Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur erreicht. Diese Errungenschaften wurden von der Weltgemeinschaft anerkannt und hochgeschätzt.

Der Kernwert eines Rechtsstaates über Volksherrschaft, Ideologie zur Hochschätzung der Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und der Menschenrechte, an die sich die Partei und Präsident Ho Chi Minh richteten, sei der Leitfaden beim Aufbau eines Rechtsstaates.

Vietnam werde weiter seine Gesetze verbessern und die Mechanismen umsetzen, sowie die Menschenrechte zu gewährleisten. Sie sind wichtige Aktivitäten, um das Ziel des Aufbaus eines sozialistischen Rechtsstaates in Vietnam zu erreichen. Staatspräsident Nguyen Xuan Phuc sagte im vergangenen Jahr auf einem Seminar:

“Die Ideologien, die allgemeinen und fortschrittlichen Werte eines Rechtsstaates bedeuten, dass er sich den Gesetzen unterordnet und von ihnen abhänge. Nämlich die Ideologie über die Souveränität der Bevölkerung mit dem Charakter als Quelle der Parteilichkeit, die Legalität eines Staates. Alles sollte dem Volk dienen. Der Wert der Gleichstellung, der Gerechtigkeit, der Menschenrechte sollte hervorgehoben werden, um das Vorhaben, die Ideologien, die anerkannten Werte des Rechtsstaats bei der  Organisaion und Ausübung der Aktivitäten des Staates und der Gesellschaft umzusetzen.“

Vietnam müht sich beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates und wollte die internationalen Erfahrungen lernen, die den konkreten Bedingungen in Vietnam entsprechen. Der vietnamesische Rechtsstaat hat alle allgemeinen Werte und trägt aber einzigartige Werte von Vietnam, sagte Nguyen Xuan Phuc.

„Das Besondere von einem sozialistischen Rechtsstaat in Vietnam ist, das das Volk die Wurzel ist. Die Macht eines Rechtsstaates gehört dem Volk, der Umsetzung der sozialistischen Demokratie. Der Rechtsstaat betont die Demokratie mit dem Volk und gewährt das legale Interesse der Bürger. Der Staat respektiert die Menschenrechte, die  Bürgerrechte und die internationalen Verpflichtungen, denen Vietnam angehört. Die juristische Verantwortung in den Beziehungen zwischen dem Staat und Bürgern bei der Globalisierung sollte hervorgehoben werden".

Die Gewährleistung der Menschenrechte ist eine zentrale Forderung beim Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates. Sie ist auch ein Kernfaktor zur Gewährleistung der Stabilität des Landes. Der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaats und die Gewährleistung der Menschenrechte sind die Kernfragen  bei der Vervollkommnung der Institutionen zur Entwicklung des Landes.

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