(VOVworld) – Wie wir bereits berichtet haben stützt sich die Souveränität Vietnams über die Hoang Sa und Truong Sa-Inselgruppen auf das internationale öffentliche Recht. Besprochen wurden außerdem die historischen und unbestrittenen gesetzlichen Beweise Vietnams zu diesen beiden Inselgruppen. China verfügt demgegenüber über keine Grundlage, damit es diese Inseln für sich beanspruchen könnte.

Auf einer alten chinesischen Landkarte gehören die Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa nicht zu China. (Foto: VNA)

Dass China stets versucht, seine Souveränität über die Xisha- und Nansha-Inselgruppen – auf Vietnamesisch Hoang Sa- und Truong Sa-Inseln –  einseitig zu bekräftigen, basiert ausschließlich auf der Grundlage der sogenannten “historischen Souveränität” und der “historischen Befugnis”.

Das Prinzip für den richtigen, ununterbrochen und friedlichen Besitz im Namen eines Staates wird als ein führender Faktor bei der Bestimmung der Souveränität eines Küstenstaates betrachtet und bereits in der Realität angewendet. China legt aber tatsächlich keine überzeugende Beweise vor, die zeigen könnten, dass das Land seine Souveränität über die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa ununterbrochen und friedlich für eine lange Zeit hatte.

Keine Hoang Sa und Truong Sa Inseln in alten Dokumenten Chinas    

In keiner der alten Landkarten, die von China oder von westlichen Ländern veröffentlicht wurden, sind die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa als Teil Chinas zu sehen. Außerdem gibt es in den alten chinesischen Bücher keine Informationen über einen Handelsaustausch zwischen China und den Handels- und Fischerbooten von Ausland auf den beiden Inselgruppen. Umgekehrt wurden die legalen Tätigkeiten der „Hoang Sa-Marinetruppe“ und die „Bac Hai-Marinetruppe“ unter der vietnamesischen Nguyen-Dynastie von den feudalistischen chinesischen Behörden anerkannt. Beispielhaft ist der Fall aus dem Jahr 1753. Die Hoang Sa-Marinetruppe geriet durch einen Sturm in das Meeresgebiet Qiong Zhou der chinesischen Qing-Dynastie. Ein Mandarin der Qing-Dynastie hat diese Truppe mit lebensnotwendigen Gegenständen versorgt und seine Soldaten beauftragt, die vietnamesische Hoang Sa-Marinetruppe bei der Heimkehr zu begleiten. Dies zeigte, dass die feudalistischen Behörden Chinas nicht gegen die Hoang Sa-Marinetruppe vorgegangen sind, sondern ihr sogar bei der Rückkehr geholfen haben.

Aus historischen chinesischen Dokumenten lässt sich kein Anspruch auf die Inselgruppen Truong Sa und Hoang Sa ableiten. Beispielsweise findet sich in einem Buch von Wang Pingnan die Information, dass die Van Ly Truong Sa Insel - die heutige Hoang Sa Insel - ein langer Sandstreifen im Meer ist, der dem Schutz des Meeresgebiets des Staates An Nam - das heutige Vietnam - dient”. In einem Notizbuch über eine Auslandsreise von 1696 des chinesischen Mönchs Shang Dashan finden sich viele detaillierte Beschreibungen über die Tätigkeit der Hoang Sa-Marinetruppe. Außerdem zeigen viele alte Dokumente Chinas, dass Hoang Sa und Truong Sa nicht zum chinesischen Territorium gehören.

Gefälschte geschichtliche Beweise über Souveränität    

Ungeachtet des Mangels an historischen Beweisen ist China jedoch davon ausgegangen, dass es über eine „historische Souveränität“ und „historische Befugnis“ verfügt. China begründete dies damit, dass seine Fischer vor tausenden Jahren die Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa entdeckt und auf diesen beiden Inseln Handel getrieben hätten. Jedoch hat China ein wichtiges Prinzip ignoriert: Um die Souveränität eines Landes zu begründen, muss man auf den Faktor bezüglich des Namens des Staates basieren. Die privaten Tätigkeiten, die in keinem Zusammenhang mit dem Besitz oder mit der Begründung der Souveränität im Namen der Regierung standen, konnten keinen Besitz schaffen, der von internationalen Gesetzen anerkannt würde.

China hat in den Jahren 1974 und 1988 die Hoang Sa-Inselgruppe und einige Orte, die zur Truong Sa-Inselgruppe gehören, mit Gewalt annektiert. Die Erklärung der geschichtlichen Souveränität durch solche Handlungen steht dem Prinzip “Frieden” aus der UN-Seerechtskonvention von 1982 entgegen.

China hat vage geschichtliche Beweise gegeben, um damit seine sogenannte Souveränität zu begründen. Jesoch sind die “historischen Souveränität” und “historischen Befugnis” keine Prinzipien des Völkerrechts, das für die Lösung von Streitigkeiten zwischen den Staaten über umstrittene Hoheitsgebiete anzuwenden ist. Sie gelten vielmehr nur als Empfehlungen bei der Suche nach gesetzlichen Beweisen.

Die “historische Souveränität” nach dem Völkerrecht

Viele internationale Rechtswissenschaftler haben bekräftigt, dass die Erklärung Chinas über seine Souveränität über die beiden Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa auf keinen gesetzlichen Grundsätzen basiert. 2009 hat China den Vereinten Nationen eine Karte mit der Neun-Striche-Linie, einschließlich der beiden vietnamesischen Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa, vorgelegt. Juraprofessor Erik Franckx der belgischen Universität Vrije betonte, dass es dieser Karte an technischer Genauigkeit mangele und sie daher auf jeden Fall kein legaler Beweis für das Territorium sei. China hat absichtlich seine “historische Souveränität” falsch benutzt und damit die berechtigten Rechte im Kontinentalschelf anderer Künstenstaaten im Ostmeer verletzt. Außerdem hat China die “historische Souveränität” ausgenutzt, um seine Pflichten gemäß der UN-Seerechtskonvention von 1982 zu ignorieren. Wegen der Absurdität hat China seine Erklärung nicht verdeutlicht. Dies haben die betreffenden Behörden und die internationalen Experten als wertlos betrachtet.    

Die derzeitige Lage im Ostmeer zeigt, dass die Handlung Chinas die Weltöffentlichkeit selbst betrogen. Deshalb darf sie in der heutigen globalen Eingliederung nicht existieren.