Am 10. Mai 2022 wurde auf der 5. Sitzung des KPV-Zentralkomitees der 13. Amtsperiode beschlossen, die Verwaltungsstäbe zur Bekämpfung der Korruption und Negativität auf Provinzebene einzurichten. Am 5. August 2023 wurden in allen 63 Provinzen und Städten landesweit die Verwaltungsstäbe gegründet. Dies hat deutliche Auswirkungen auf die Korruptionsbekämpfung in den Provinzen und Städten.

Von oben nach unten vereinheitlichen

Seit ihrer Gründung haben 63 Verwaltungsstäbe zur Korruptionsbekämpfung auf Provinzebene Hunderte von Sitzungen abgehalten und dabei beschlossen, 327 Fällen und 179 komplizierten Taten im Zusammenhang mit Korruption und Negativität direkt zu überwachen und zu steuern. Einige Verwaltungsstäbe haben Aktionsprogramme ausgearbeitet und verstärkt Überwachungen in den Bereichen durchgeführt, die anfällig für Korruption und Negativität sind. Dazu der Sekretär der Parteileitung der Stadt Hanoi, Dinh Tien Dung:

„Allein im ersten Quartal dieses Jahres haben wir 24 Fälle bei Kfz-Zulassungsstellen in Hanoi entdeckt. Der Verwaltungsstab zur Korruptionsbekämpfung der Stadt hat die zuständigen Behörden aufgefordert, diese Fälle schnell zu bearbeiten.“

Die Aktivitäten der Verwaltungsstäbe haben sich allmählich stabilisiert. Die Bekämpfung der Korruption und Negativität in den Provinzen und Städten hat sich positiv verändert. Viele Beamte, die hohe Positionen innehatten und gegen die Gesetze verstießen, wurden gerichtlich verfolgt. Laut dem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Leiter des zentralen Verwaltungsstabs zur Korruptionsbekämpfung, haben die erreichten Ergebnisse weiterhin die Entschlossenheit der Partei und des Staates im Kampf gegen die Korruption bekräftigt. Er bewertete:

„Die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden ist gut. Alle Schritte von der Inspektion und der Überprüfung bis hin zur anschließenden Behandlung werden ordentlich durchgeführt. Dies sind gute Erfahrungen. Dies stellt einen Konsens von oben nach unten dar.“

Die Richtlinie ist richtig

Auf einer Online-Konferenz mit den Verwaltungsstäben zur Korruptionsbekämpfung der Provinzen und Städte im ersten Quartal 2023 sagte der Leiter des ZK-Komitees für innere Angelegenheiten, Phan Dinh Trac, die Realität in den Provinzen zeige, dass sich die Uneinheitlichkeit bei der Korruptionsbekämpfung deutlich verbessert habe. Die Verwaltungsstäbe hätten ihre Arbeit aufgenommen und seien dabei, zu arbeiten, zu lernen und gleichzeitig Erfahrungen zu sammeln. Der Verwaltungsstab müsse aber ein starkes und solidarisches Team sein. Phan Dinh Trac weiter:

„In Bezug auf Meinungsverschiedenheiten müssen die Behörden miteinander auf der Grundlage der rechtlichen Vorschriften diskutieren und so Konfliktsituationen vermeiden. Dies ist der Leitgedanke und auch das Handlungsmotto der zuständigen Behörden im Kampf gegen die Korruption und Negativität in der kommenden Zeit.“

Die Gründung der Verwaltungsstäbe zur Korruptionsbekämpfung auf der Provinzebene ist ein wichtiger Meilenstein, der zeigt, dass das Organisationssystem zur Korruptionsbekämpfung in Vietnam weiter verbessert wurde. Die erzielten Ergebnisse haben bekräftigt, dass die Gründung der Verwaltungsstäbe richtig, notwendig und im Einklang mit den praktischen Anforderungen sei.