Maßstab für Fragestunde im vietnamesischen Parlament

(VOVworld) – Bei dieser Sitzung des vietnamesischen Parlaments haben die Abgeordneten mehr als zwei Tage Zeit, um Fragen an Regierungsmitglieder zu stellen. Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc und vier Minister standen während der Fragestunde zur Verfügung.

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Die Abgeordnete Nguyen Thi Kha aus Tra Vinh.

Die Fragestunde ist ein wichtiger Teil der Aufsicht des vietnamesischen Parlaments. Die Abgeordneten vertreten die Wähler und fragen Regierungsmitglieder nach Themen und Problemen, für die sich die Wähler interessieren. Bei dieser Sitzung schickten die Abgeordneten 61 Fragen an den Premierminister und die Regierungsmitglieder.

Alle aktuelle Probleme standen in der Fragestunde

Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc erklärte in seiner Antwort über die Arbeit der Regierung vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft. Ferner beantworteten der Landwirtschaftsminister, der Handelsminister, der Minister für Wissenschaft und Technologie und der Bildungsminister die Fragen der Abgeordneten. Dazu der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, Le Bo Linh.

“Vier Minister standen diesmal den Fragen der Abgeordneten zur Verfügung. Es handelte sich um die Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung. Für mich sind sie Grundbereiche für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Es ging um die Verbindung zwischen Produktion und Markt.”

Die Fragen der Abgeordneten beziehen sich vor allem auf den Export. Vietnam will seinen Export stärken und versucht derzeit Handelsabkommen mit mehreren Ländern zu unterzeichnen. Damit soll die Produktion in Vietnam gefördert werden. Die Preise wichtiger Güter und Energiequellen wie Strom, Benzin, Kohle sowie die Anwendung moderner Technologien in der Produktion standen in den Fragen der Abgeordneten im Vordergrund. Ferner mussten die Regierungsmitglieder die Nutzung des Staatshaushaltsbudgets in Wissenschaft und Technologie, die Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse über die Schulbücherreform und die Prüfungsreform erklären.

Nach der Fragestunde sollen Taten folgen

In der diesmaligen Fragestunde gab es eine kleine Reform. Die Regierungsmitglieder sollten weniger berichten. Sie sollten viel mehr direkt auf die Fragen der Abgeordneten eingehen. Die Abgeordneten und die Wähler erwarten dabei ausreichende Antworten mit konkreten Lösungen. Dazu der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Kultur, Erziehung, Kinder und Jugendliche, Le Nhu Tien.

“Wichtig bei der Fragestunde ist die persönliche Verantwortung, nicht aber die Informationen darüber. Nach der Fragestunde sollen Taten folgen, ansonsten ist die Fragestunde sinnlos.”

Viele Abgeordneten sind der Auffassung, dass die Taten nach der Fragestunde Maßstab dafür seien, was die Regierungsmitglieder in der Fragestunde versprechen. Die Abgeordnete Nguyen Thanh Hai aus der nordvietnamesischen Provinz Hoa Binh sagt:

“Die Abgeordneten können den Regierungsmitgliedern jeder Zeit Fragen stellen. Die meisten Abgeordneten und ich interessieren sich aber für Ergebnisse oder für die Folgen nach der Aufsicht des Parlaments bzw. der Fragestunde. Ich denke, es ist gut für die Wirtschaftsentwicklung des Landes.”

Die Fragestunde hat offensichtlich mehr Offenheit und Demokratie bei Diskussionen im vietnamesischen Parlament geschaffen und es sind die Wünsche der Wähler.

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