(VOVworld) – Die Initiative für den Frieden im Nahen Osten, die vom US-Außenminister John Kerry vor acht Monaten ins Leben gerufen wurde, hat nicht wie geplant, sein Ende gefunden. Statt einer Rahmenvereinbarung am Dienstag zu erreichen, um die Frage über die Grenzlinie, die Siedlungsgebieten und Flüchtlinge zu lösen, greifen sich Israel und Palästina derzeit gegenseitig in politischen sowie wirtschaftlichen Bereichen an.
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US-Präsident Barack Obama (M.) hat es nicht gelungen, Israel mit Palästina zu versöhnen.
(Foto: AFP/VOVonline) |
Einige US-Politiker rechtfertigen sich mit dem Argument, der Nahost-Friedensprozess sei nur unterbrochen. Aber am vergangenen Wochenende hat US-Präsident Obama die Nahost-Friedensverhandlungen zu einer Pause geraten. Hoffnunglosigkeit aller betroffenen Seiten zeigt sich. Er begründete, derzeit gebe es auf keiner Seite den nötigen Willen, wichtige Entscheidungen zu treffen.
Vergeltung statt Zurückhaltung
Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO und die islamische Organisation Hamas haben sich vor kurzem darauf geeinigt, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Dies soll die langjährige Spaltung zwischen den beiden oppositionellen Seiten beenden. Das ist auch einer der Gründe, weshalb Israel die Friedensverhandlungen mit Palästina eingestellt hat. Israel bezeichnete die Versöhnungsvereinbarung zwischen beiden Seiten in Palästina als schwer verständlich. Schon seit langem betrachtet Israel die Hamas als Terrorgruppe. Hingegen lehnte Hamas immer noch ab, den israelischen Staat und die Vereinbarungen zwischen Israel und Palästina anzuerkennen. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu kündigte an, sein Land werde niemals mit der palästinensischen Regierung verhandeln, die von einer Terrorgruppe unterstützt sei. Außer der Einstellung der Friedensverhandlungen entschied Israel Wirtschaftssanktionen gegen Palästina zu verhängen.
Währenddessen beschloss der Zentralrat der PLO sich verstärkt um internationale Anerkennung zu bemühen. Er nahm am Sonntagabend einen Plan an, der die Bitte um Aufnahme der Palästinenser in insgesamt 63 UNO-Organisationen und internationale Verträge vorsieht. PLO forderte den UN-Sicherheitsrat und die UN-Vollversammlung dazu auf, den Siedlungsbau sowie Aktionen Israels gegen Palästinenser in Jerusalem zu kritisieren. Der Zentralrat der PLO forderte die UN-Mitgliedsländer, die Unternehmen und Organisationen zu boykottieren, die die Besatzung Israels unterstützen. Dieses 20-köpfige Gremium der PLO lehnte ferne die Aufforderung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu ab, dass Palästina den jüdischen Staat Israels anerkennen sollte.
Nachteile für alle Seiten
Laut Beobachter steht es nicht im Interesse aller Seiten, wenn der Nahost-Friedensprozess in eine Sackgasse gerät. Wenn die USA sich nicht mehr für die Förderung dieses Friedensprozesses einsetzen, müssen Israel und Palästina selbst alle Konflikte lösen. Die Folgen auf die Wirtschaft und die Sicherheit in Palästina sind vorhersehbar. Außer der Wirtschaftssanktionen von Israel stehen die Palästinenser vor der Gefahr, dass sich die USA Hilfe für das Land abwägen können. Die Folge für Israel wird, sich noch weiter in der Welt zu isolieren. Vermehrt werden Aufrufe zum Boykott Israels und sogar die Sanktionen der EU und anderer Organisationen gegen den Handel Israels in Siedlungsgebieten sind verstärkt. US-Außenminister John Kerry warnte, der Wunsch Israels ein jüdischer Staat zu sein, könnte vernichtet werden, wenn das Land keine anhaltende Friedensvereinbarung mit der palästinensischen Regierung erreichen könnte.
Obwohl die USA nur von einer Pause der Verhandlungen gesprochen haben, damit Israel und Palästina die nächsten Entscheidungen überlegen können, ist in der Tat der Nahost-Friedensprozess in eine Sackgasse geraten. Die Zurückhaltung beider Seiten in der Zukunft scheint schwer zu sein. Das bedeutet, dass Israel und Palästina ihre Chance auf Frieden weiterhin verpassen.