(VOVworld) – Die Rückkehr zu den Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina wird schrittweise verwirklicht. In den vergangenen Tagen haben beide Seiten konkrete Schritte eingeleitet, um die Verhandlungen zu ermöglichen. Die Weltöffentlichkeit zweifelt aber noch am Erfolg der kommenden Israel-Palästina-Verhandlung in Washington, da es noch große Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten gibt.
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßt die Wiederherstellung
der Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina in Washington. (Foto: EPA) |
Bei den Verhandlungen in Washington wird Israel von Justizminister Tzipi Livni und dem Berater des Premierministers Yakov Molcho vertreten. Vertreter Palästinas ist der Chefunterhändler Saeb Erekat. Beide Länder haben den US-Botschafter in Israel Martin Indyk als Vermittler für die kommenden Friedensverhandlungen in Washington akzeptiert. Hauptziel der Verhandlungen ist es, einen vorläufigen Friedensvertrag zu erreichen, um nach dem Abzug Israels einen Palästinenserstaat im Westjordanland zu gründen. Über die endgültige Grenzziehung wurde noch nicht entschieden. Zunächst müssen die USA, Israel und Palästina zu einer Übereinkunft über die Sicherheitsvorkehrungen für die Region kommen. Auch einige jüdische Siedlungsgebiete müssen geräumt werden.
Im Vorfeld der Verhandlungen hat Israel seinen guten Willen gezeigt. Am Montag erklärte das Land die Freilassung von 80 palästinensischen Gefangenen zum Beginn der Verhandlungen. Israels Präsident Simon Peres betonte, die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina sei eine gute Chance für beide Seiten. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, dass die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Palästina im Interesse Israels liegt. Israel sei offen für die Verhandlungen und ernsthaft bemüht zu einer tragfähigen Lösung beizutragen.
Die Weltgemeinschaft hat die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen durchweg positiv kommentiert. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte, die Führungen Israels und Palästinas zeigten mit der Wiederaufnahme ihrer Gespräche ihre Verantwortung, die Verhandlungen fortzuführen und zu einer Lösung zu kommen. Die hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton meinte, endlich könne man Fortschritte in Richtung der Ziele Frieden und Sicherheit für israelische und palästinensische Bewohner sehen. Das russische Außenministerium vertraut darauf, dass beide Seiten beim kommenden Treffen eine Vereinbarung erreichen, um den Nahost-Friedensprozess zu beschleunigen.
Jedoch wissen alle Seiten auch, dass die Wiederaufnahme der Verhandlungen nicht einfach sein wird und gute Ergebnisse der Verhandlungen nur möglich sind, wenn beide Seiten aufeinander zugehen und wirklich kompromissbereit sind. Zwischen Israel und Palästina gibt es große Meinungsverschiedenheiten. Auch Präsident Simon Peres ist der Meinung, dass die Verhandlungen auf Schwierigkeiten stoßen werden. Dies wurde sofort bewiesen, als palästinensische Unterhändler sagten, sie blieben weiterhin bei der Forderung, dass Präsident Netanjahu die Grenze vor 1967 als Grundlage für die künftige Grenze Palästinas akzeptieren muss.
Es gibt auch kritische Stimmen. Der israelische Vizeverteidigungsminister Danny Danon erklärte, es sei falsch, wenn sich Israel an den Verhandlungen auf Grundlage der Forderungen Palästinas beteiligt.
Vertreter der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, meinte, dass Palästina an Verhandlungstisch mit dem Bodeneroberer Israel zurückkehrt, sei gegen den Willen der ganzen Nation. Die Hamas erklärte sogar, Präsident Mahmud Abbas habe kein legales Recht, als Vertreter der Palästinenser zu verhandeln.
Die Vereinbarung zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen Israels und Palästinas, die im September 2010 eingefroren wurden, wird als eine gute Chance für den Nahost-Friedensprozess bezeichnet. Um diese Chance nutzen zu können, müssen beide Seiten einen Kompromiss eingehen. Das wird nicht leicht zu erreichen sein.